Rechtsprechung
| BSG, 22.09.1977 - 10 RV 85/76 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,6039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Keine Verurteilung zur rückwirkenden Leistung
Verfahrensgang
- SG Lübeck, 28.02.1973 - S 6 V 88/72
- LSG Schleswig-Holstein, 27.11.1975 - L 2 V 55/73
- BSG, 22.09.1977 - 10 RV 85/76
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 03.03.2011 - L 11 VH 88/09
Soziales Entschädigungsrecht - Feststellung einer Schädigungsfolge - …
Die vom Bundessozialgericht zu der Vorgängerregelung des § 40 KOVVfG entwickelten Grundsätze (vgl. BSG, Urteil vom 4. Februar 1976 - 9 RV 564/74 -, Urteil vom 22. September 1977 - 10 RV 85/76 -, Urteil vom 8. Juli 1980 - 9 RV 24/79 - jeweils zitiert nach juris), wonach in den Fällen einer offensichtlichen Rechtswidrigkeit der Nichtleistung unter bestimmten Umständen unter dem Gesichtspunkt der Ermessensreduzierung ein Anspruch auf rückwirkende Leistungsgewährung über einen Zeitraum von mehr als vier Jahren vor Antragstellung in Betracht kommen konnte, finden daher im Rahmen des § 44 Abs. 4 SGB X keine Berücksichtigung. - BSG, 24.11.1977 - 9 RV 64/76
Verwaltungsakt - Ablehnung eines Zugunstenbescheids - Aufhebung durch das SG - …
bloß noch auf die Anordnung, von welchem Zeitpunkt an die neue Regelung wirksam sein soll (BSGE 26, 146, 148; 29, 285; BVBl 69, 129; 70, 128; Urteil vom 22.9.1977 - 10 RV 85/76).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.