Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 07.06.1983 - 10 S 2162/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 14.03.1980 - X 34/78
- VGH Baden-Württemberg, 07.06.1983 - 10 S 2162/80
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.07.1980 - 7 C 101.78
Einwendungsausschluß in atomrechtlichen Genehmigungsverfahren
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.06.1983 - 10 S 2162/80
Zu den Voraussetzungen eines Einwendungsausschlusses gem. § 10 Abs. 3 Satz 3 BImSchG (im Anschluß an BVerwGE 60, 297). - BVerwG, 17.02.1978 - 1 C 102.76
Prüfungsumfang bei Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Anlage nach …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.06.1983 - 10 S 2162/80
Zu der Frage, ob auch der Entwurf bzw. die Vornorm einer DIN-Vorschrift (hier: DIN 4150 - Erschütterungen im Bauwesen) als "antizipiertes Sachverständigengutachten" (BVerwGE 55, 250, 256) angesehen werden kann und der Annahme eines "atypischen Falles" (BVerwGE 55, 250, 261), auf den die technische Regel nicht oder nur in modifizierter Weise angewandt werden kann.
- VG Gießen, 30.04.1997 - 8 E 533/96
Zur Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsimmissionen
Zwar geht auch die erkennende Kammer davon aus, daß die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten bei der Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsemissionen grundsätzlich mit zu berücksichtigen ist (vgl. auch: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.06.1983, Az.: 10 S 2162/80, S. 21 ff.). - VG Kassel, 10.02.2004 - 7 G 1217/03 Rn. 27 Für die Frage, ab welchem Grenzwert Geräuschimmissionen als schädliche Umwelteinwirkungen zu gelten haben, zieht die Kammer in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung u.a. des VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 07.06.1983, Az.: 10 S 2162/80) und des VG Gießen (Urteil vom 30. April 1997, Az: 8 E 533/96, GewArch 1998, 85 ff) die DIN 4150 bei der Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsemissionen heran.
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