Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24889
LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04 (https://dejure.org/2005,24889)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 09.02.2005 - 10 T 520/04 (https://dejure.org/2005,24889)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 09. Februar 2005 - 10 T 520/04 (https://dejure.org/2005,24889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,24889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • ra.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfändung des Arbeitseinkommens und von Sozialleistungen; Bestimmung eines Pauschalbetrags an pfandfreiem Einkommen; Folgen der Verlagerung des Mehrbedarfszuschlags für Erwerbstätige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91

    Grundfreibetrag

    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 16 Der Mehrbedarf für Erwerbstätige zählt zum sozialhilferechtlichen Mindestbedarf (BVerfGE 87, 153 = NJW 92, 3153).
  • OLG Frankfurt, 17.08.2000 - 26 W 16/00

    Pfändung des Arbeitseinkommens: Berechnung des fiktiven Sozialhilfebedarfs nach …

    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 15 Die Kammer hält es für geboten, erwerbstätigen Schuldnern - auch ohne konkreten Nachweis - bei der Berechnung des fiktiven Sozialhilfebedarfs einen Pauschalbetrag für den mit der Erwerbstätigkeit verbundenen Mehraufwand zuzubilligen (so auch OLG Frankfurt, Rpfleger 2001, 38; OLG Karlsruhe, FamRZ 2000, 365; AG Stuttgart, Rpfleger 96, 360;… Stöber, Forderungspfändung, 13. Aufl., Rdnr. 1176e).
  • LG Stuttgart, 13.07.2004 - 10 T 215/04

    Zwangsvollstreckung wegen einer vom Schuldner vorsätzlich begangenen unerlaubten …

    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 21 Entgegen der Auffassung des Schuldners nehmen auch die Zinsforderung und die Forderung auf Kostenerstattung am Vollstreckungsprivileg des § 850 f Abs. 11 ZPO teil, da auch diese durch die vom Schuldner begangene unerlaubte Handlung verursacht sind (LG Stuttgart [10. Zivilkammer], Rpfleger 05, 38 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.1999 - 14 W 73/98
    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 15 Die Kammer hält es für geboten, erwerbstätigen Schuldnern - auch ohne konkreten Nachweis - bei der Berechnung des fiktiven Sozialhilfebedarfs einen Pauschalbetrag für den mit der Erwerbstätigkeit verbundenen Mehraufwand zuzubilligen (so auch OLG Frankfurt, Rpfleger 2001, 38; OLG Karlsruhe, FamRZ 2000, 365; AG Stuttgart, Rpfleger 96, 360;… Stöber, Forderungspfändung, 13. Aufl., Rdnr. 1176e).
  • KG, 03.02.1994 - 1 W 6713/93
    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 14 Überwiegend wurde die Ablehnung eines Pauschalbetrags allerdings damit begründet, dass die Verlagerung des Mehrbedarfszuschlags für Erwerbstätige nach § 76 Abs. 2a Nr. 1 BSHG zur Folge habe, dass die Regelung im Rahmen der Zwangsvollstreckung nicht mehr zu beachten sei, da die alte Fassung des § 850 f ZPO nur auf Abschnitt 2 des Bundessozialhilfegesetzes verwiesen habe (KG, FamRZ 94, 1047; OLG Köln, Jur Büro 99, 606; OLG Celle, OLGR Celle 1999, 78-79).
  • LG Stuttgart, 17.10.1989 - 2 T 800/89
    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Doch könne dieser, der öffentlichen Fürsorge zuzuordnende Gedanke nicht zum Nachteil von Pfändungsgläubigern in das Zwangsvollstreckungsverfahren übernommen werden (LG Stuttgart [2. Zivilkammer] Rpfleger 90, 173).
  • AG Stuttgart, 12.03.1996 - 2 M 1736/95
    Auszug aus LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04
    Rn. 15 Die Kammer hält es für geboten, erwerbstätigen Schuldnern - auch ohne konkreten Nachweis - bei der Berechnung des fiktiven Sozialhilfebedarfs einen Pauschalbetrag für den mit der Erwerbstätigkeit verbundenen Mehraufwand zuzubilligen (so auch OLG Frankfurt, Rpfleger 2001, 38; OLG Karlsruhe, FamRZ 2000, 365; AG Stuttgart, Rpfleger 96, 360;… Stöber, Forderungspfändung, 13. Aufl., Rdnr. 1176e).
  • BGH, 10.03.2011 - VII ZB 70/08

    Zwangsvollstreckung: Erhöhung des pfändbaren Betrages bei vorsätzlicher …

    Rn. 12 aa) So wird die Auffassung vertreten, das Vollstreckungsprivileg des § 850f Abs. 2 ZPO finde wegen der engen materiell-rechtlichen Verbindung auch auf die Vollstreckung wegen des Zinsanspruchs (LG Stuttgart, Rpfleger 2005, 38 und InVo 2005, 281; KG, Rpfleger 1972, 66 zu § 67 Abs. 2 Nr. 5 BVersG), der Prozesskosten (LG Saarbrücken, JurBüro 2006, 380; LG Ellwangen, JurBüro 2003, 660; LG Dortmund, Rpfleger 1989, 75;… MünchKommZPO/Smid, 3. Aufl., § 850f Rn. 14) oder der Vollstreckungskosten (…Zöller/Stöber, aaO Rn. 8;… Musielak/Becker, aaO Rn. 9;… MünchKommZPO/Smid, aaO Rn. 14) Anwendung.
  • LG Stuttgart, 10.02.2005 - 10 T 144/04

    Zwangsvollstreckung: Ansatz des sozialhilferechtlichen Pauschalbetrages für den …

    Rn. 12 Das Gericht hält es daher für geboten, erwerbstätigen Schuldnern - auch ohne konkreten Nachweis - bei der Berechnung des fiktiven Sozialhilfebedarfs einen Pauschalbetrag für den mit der Erwerbstätigkeit verbundenen Mehraufwand zuzubilligen (so auch OLG Frankfurt, Rpfleger 2001, 38; OLG Karlsruhe, FamRZ 2000, 365; AG Stuttgart, Rpfleger 96, 360; LG Stuttgart [10. Zivilkammer], Beschluss vom 9.2.2005, 10 T 520/04;… Stöber, Forderungspfändung, 13. Aufl., Rdnr. 1176e).
  • AG Backnang, 14.07.2008 - 2 M 342/08
    Die Festsetzung dieses Betrags ist nicht zu beanstanden (vgl. LG Zweibrücken InVo 2000, 24; LG Stuttgart InVo 2005, 281f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Stuttgart
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht