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Rechtsprechung
   OLG München, 17.02.2017 - 10 U 2007/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,19050
OLG München, 17.02.2017 - 10 U 2007/16 (https://dejure.org/2017,19050)
OLG München, Entscheidung vom 17.02.2017 - 10 U 2007/16 (https://dejure.org/2017,19050)
OLG München, Entscheidung vom 17. Februar 2017 - 10 U 2007/16 (https://dejure.org/2017,19050)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • verkehrslexikon.de

    Leistungsausschluss des Haftpflichtversicherers bei vorsätzlichem Herbeiführen des Versicherungsfalls durch den Versicherungsnehmer

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eintrittspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei zumindest bedingt vorsätzlicher Herbeiführung eines Unfallgeschehens durch den Fahrer des versicherten Fahrzeugs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintrittspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei zumindest bedingt vorsätzlicher Herbeiführung eines Unfallgeschehens durch den Fahrer des versicherten Fahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (52)

  • OLG München, 05.05.2017 - 10 U 1750/15

    Haftungsverteilung nach einer Kollision zwischen einem die Fahrbahn überquerenden …

    Rn. 30 1. Haftung und Haftungsverteilung richten sich bei Verkehrsunfällen mit Beteiligung von einem Kraftfahrzeug und einem Fußgänger nach folgenden Grundsätzen (Senat, Urt. v. 17.02.2017 - 10 U 2007/16 [BeckRS 2017, 112607];… Urt. v. 16.9.2016 - 10 U 750/13 [BeckRS 2016, 16604];… Urt. v. 13.11.2015 - 10 U 3964/14 [BeckRS 2015, 19034]; Urteil v. 04.09.2015 - 10 U 3814/14 [BeckRS 2015, 15425]), die im Streitfall nach Überprüfung und eigenständiger Bewertung durch den Senat folgendes Ergebnis zeitigen:.
  • OLG Köln, 10.02.2026 - 9 U 57/25

    Leistungsfreiheit der Berufshaftpflicht trotz Mehrfachversicherung wegen …

    Rn. 70 Beide Elemente der inneren Tatseite, also die Erkenntnis eines nicht ganz fernliegenden tatbestandlichen Erfolgs und ein Billigen oder Abfinden mit der Tatbestandverwirklichung, müssen in jedem Einzelfall gesondert geprüft und durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (…BGH, Beschl. v. 07.09.2015 - 2 StR 194/15 -, Rn. 9, juris; OLG München, Urt. v. 17.02.2017 - 10 U 2007/16 -, Rn. 50, juris).

    Insoweit ist eine Gesamtbetrachtung aller objektiven und subjektiven Umstände notwendig (…BGH, Beschl. v. 18.05.2017 - 2 StR 83/17 -, Rn. 9, juris;… BGH, Urt. v. 23.02.2012 - 4 StR 608/11 -, Rn. 13, juris; OLG München, Urt. v. 17.02.2017 - 10 U 2007/16 -, Rn. 50, juris), wobei die auf der Grundlage der dem Täter bekannten Umstände zu bestimmende objektive Gefährlichkeit der Tathandlung einen wesentlichen Indikator darstellt (…BGH, Beschl. v. 18.05.2017 - 2 StR 83/17 -, Rn. 9, juris).

    Diese Anforderungen mindern sich, wenn das äußere Geschehen einen eindeutigen Schluss auf die innere Tatseite zulässt (vgl. OLG München, Urt. v. 17.02.2017 - 10 U 2007/16 -, Rn. 50, juris).

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