Rechtsprechung
| VG Hamburg, 13.12.1994 - 10 W 4040/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,25013) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 28.03.2017 - 1 ME 7/17
Faktische Zurückstellung; Negativplanung; hinreichend konkrete Planungsabsichten; …
Rn. 28 Daher ist irrelevant, ob ein Arbeitsvermerk der Sachbearbeiterin N. in die Akte hätte eingefügt werden müssen oder wegen § 29 Abs. 1 Satz 2 VwVfG dort nicht hätte eingeheftet werden müssen (…zum Meinungsstand vgl. etwa Mann/Sennekamp/Uechtritz-Engel, VwVfG, 1. Aufl. 2014, § 29 Rdnr. 41 mit Hinweis auf OVG Hamburg, B. v. 2.10.2002 - 4 Bs 257/02 -, NordÖR 2003, 241 = NVwZ 2003, 1529, JURIS-Rdnr. 4; VG Hamburg, B. v. 13.12.1994 - 10 W 4040/93 -, NVwZ-RR 1995, 681;… Kopp-Ramsauer, VwVfG, Komm., 17. Aufl. 2016, § 29 Rdnr. 12 c: spätere Korrekturen eines Vermerks haben nicht zur Folge, dass der Ur-Vermerk aus den Akten entfernt werden dürfte).
dejure.org
Übersicht VG Hamburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.