Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 11.07.1996 - 10 W 48/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1353
Wird zitiert von ... (22)
- OLG Frankfurt, 26.02.2015 - 2 WF 409/14
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Scheidungsverbundverfahren
Zu berücksichtigend ist insoweit zum einen, dass der Sachverständige in dem Schriftsatz vom 17.6.2014 heftig angegriffen wurde, so dass er sich auch mit deutlichen Worten hiergegen zur Wehr setzen durfte (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353 [OLG Düsseldorf 11.07.1996 - 10 W 48/96] ; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6.9.2007 16 W 80/07, zit. n. [...];… Gehrlein in Münchner Kommentar a.a.O., § 406 ZPO, Rdnr. 5, m. w. Nachw.). - OLG Zweibrücken, 02.08.2013 - 4 W 53/13
Sachverständiger darf sich gegen (verbale) Angriffe wehren!
Ansonsten darf sich nämlich ein Sachverständiger auch mit deutlichen Worten gegen (massive) Angriffe zur Wehr setzen, denn ein Ablehnungsgrund darf nicht provoziert werden (vgl. KG…, Beschluss vom 6. September 2007, a.a.O.OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 1996 -10 W 48/96 -). - KG, 06.09.2007 - 12 W 52/07
Befangenheit des Sachverständigen: Unsachliche Reaktion auf einen Vorhalt des …
Dass ein Sachverständiger sich mit auch deutlichen Worten gegen massive Angriffe zur Wehr setzen darf, hat das Landgericht in dem angegriffenen Beschluss zu Recht ausgeführt und insoweit zutreffend auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 11.7.1996 - 10 W 48/96 verwiesen.
- OLG Düsseldorf, 11.06.2007 - 21 W 19/07
Ablehnung einer Hilfsperson des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen …
Zwar kann ein Ablehnungsantrag als unbegründet zurückzuweisen sein, wenn der Sachverständige auf heftige Angriffe scharf reagiert, da ein Ablehnungsgrund nicht provoziert werden darf (OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; BB 1975, 627f). - OLG Hamm, 20.01.2010 - 1 W 85/09
Abwertende Äußerungen des Sachverständigen = Befangen!
Rn. 12 Denn der Sachverständige überschreitet die Grenze der noch angemessenen deutlichen Reaktion auf die gegen ihn gerichteten Angriffe der Partei (vgl. hierzu etwa OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1353;… Zöller-Greger, ZPO, 28. A., Rnr. 9 zu § 406 ZPO), weil die in zwei Schreiben über einen Zeitraum von etwa 2 Monaten wiederholt formulierten scharfen Angriffe gegen die Bevollmächtigten des Klägers bei objektiver Würdigung derartig intensiv und nachhaltig wirken, dass der notwendige Sachbezug zurücktritt. - OLG Karlsruhe, 21.07.2015 - 7 W 39/15
Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit: Sprachliche …
Zudem soll nicht die Möglichkeit eröffnet werden, durch Provokation des Sachverständigen einen Ablehnungsgrund zu schaffen (OLG Köln, Beschluss vom 22.09.2014 - 17 W 193/14, juris Tz. 3; Beschluss vom 08.11.2010 - 19 W 33/10, juris Tz. 7; OLG Zweibrücken, MDR 2013, 1425, juris Tz. 8; OLG München, Beschluss vom 18.11.2011 - 1 W 1768/11, juris Tz. 8; OLG Nürnberg, OLGR Nürnberg 2003, 21 ff., juris; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1353;… Zöller/Greger,a.a.O., Rn. 9). - OLG Naumburg, 21.11.2001 - 13 W 604/01
Verwirkung des Entschädigungsanspruchs des Sachverständigen - Unverwertbarkeit …
Daraus wird zu Recht abgeleitet, daß der Sachverständige seinen Entschädigungsanspruch nur dann verliert, wenn die Unverwertbarkeit seines Gutachtens auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht (OLG München MDR 1984, 948; OLG Koblenz BB 1988, 1490; 1993, 1975; OLG Hamm FamRZ 1994, 974 f.; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; OLG München NJW-RR 1998, 1687;… Hartmann, Kostengesetze, 30. Aufl., § 3 ZSEG Rdn. 14;… § 1 ZSEG Rdn. 46 f., 50;… Zöller/Greger, ZPO, 22. Aufl., § 414 Rdn. 7).Eine solche Erwiderung geht weit über die offensiv-kritische und sachliche Auseinandersetzung des Sachverständigen mit gegen seine gutachterliche Leistung geführten Angriffen hinaus (vgl. hierzu OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353).
- OLG Köln, 03.12.2012 - 17 W 141/12
Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen; Besorgnis der …
Andererseits kann ein Ablehnungsantrag als unbegründet zurückzuweisen sein, wenn ein Sachverständiger auf heftige Angriffe einer Partei scharf reagiert, da ein Ablehnungsantrag nicht provoziert werden darf (OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1353; BB 1975, 627; OLG Frankfurt, OLGR Frankfurt, 2009, 574). - OLG Koblenz, 26.01.2011 - 2 Ws 19/11
Entschädigung des Sachverständigen: Versagung des Entschädigungsanspruchs wegen …
Zu deren Sicherung und damit im Interesse einer funktionierenden und geordneten Rechtspflege wäre es verfehlt, dem Sachverständigen schon im Falle leichten Verschuldens an der Unverwertbarkeit seines Gutachtens einen Entschädigungsanspruch zu versagen und ihn damit - wenn auch unbewusst - je nach Ergebnis seiner Arbeit dem Druck und der Drohung möglichen Rückgriffs auszusetzen (vgl. BGHZ 62, 54; OLG Düsseldorf in NJW-RR 1997, 1353). - OLG Frankfurt, 06.05.2004 - 25 W 27/04
Sachverständigenentschädigung: Voraussetzungen des Verlusts des Honoraranspruchs …
Daher entfällt der Entschädigungsanspruch des Sachverständigen nur dann, wenn er die Unverwertbarkeit seines Gutachtens grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht (vgl. OLG Frankfurt am Main OLGR 2003, 311, 312; OLG Sachsen-Anhalt, B. vom 21.11.2001, Iuris KORE 416342002; OLG Frankfurt am Main OLGR 1998, 123; OLG München MDR 1998, 1123; OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353; OLG Hamm FamRZ 1994, 974; OLG Koblenz JurBüro 1988, 1732; OLG Köln JurBüro 1982, 890; OLG Düsseldorf JurBüro 1981, 593; OLG Hamm MDR 1979, 942; OLG Hamburg MDR 1978, 237; OLG Frankfurt am Main NJW 1977, 1502; Nachweise zur älteren Rechtsprechung bei BGH NJW 1976, 1154, 1155). - OLG Brandenburg, 14.07.2026 - 3 W 68/26
Erfolgreiche Beschwerde des Sachverständigen gegen Ablehnung seines Anspruchs auf …
- LG Cottbus, 31.08.2006 - 4 O 130/02
- OLG Naumburg, 07.01.2010 - 5 W 1/10
Sachverständigenvergütung: Anspruch bei Unverwertbarkeit des Gutachtens wegen …
- OLG Köln, 22.09.2014 - 17 W 193/14
Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen
- OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 13 WF 45/08
Sachverständigenvergütung: Erforderlichkeit des mit der Begutachtung eines Kindes …
- OLG Brandenburg, 02.09.2024 - 9 WF 149/24
Sofortige Beschwerde des Kindesmutter wegen eines Ablehnungsgesuchs eines …
- OLG Rostock, 03.09.2013 - 7 W 6/13
Befangenheit des Sachverständigen: Wegfall des Entschädigungsanspruchs bei …
- OLG Köln, 08.11.2010 - 19 W 33/10
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen
- OLG Brandenburg, 17.11.2003 - 9 WF 124/03
Höhe der Entschädigung für gerichtlich bestellten Sachverständigen
- OLG Braunschweig, 17.01.2001 - 8 W 60/00
Sachverständiger; Gutachten; Verschulden; Grobe Fahrlässigkeit; Entschädigung; …
- OLG Dresden, 29.12.2004 - 14 W 1489/04
Besorgnis der Befangenheit eines gerichtlich bestellten Sachverständigen; …
- OLG München, 03.07.2008 - 11 W 2846/06
Vergütung bei Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
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