Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1996, 189

Wird zitiert von ... (7)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Naumburg, 27.12.2019 - 12 W 72/19

  Vergütung des gerichtlich bestellten Sachverständigen: Voraussetzungen der …

  Rn. 18 bb) Eine Unverwertbarkeit wegen inhaltlicher Mängel ist in der Rechtsprechung angenommen worden, wenn ein Sachverständigengutachten in entscheidenden Punkten, insbesondere sprachlich, unverständlich ist (LSG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 22. Februar 2016 - L 5 KR 269/15 B -, Rn. 10, juris), der Sachverständige nur das Ergebnis seiner Untersuchung mitteilt, so dass das Gutachten dem Gericht nicht ermöglicht, den Gedankengängen des Sachverständigen nachzugehen, sie zu prüfen und sich ihnen anzuschließen oder sie abzulehnen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Februar 1995 - 10 W 66/95 -, Rn. 11, juris), oder wesentliche Gutachtenteile fehlen (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 13. September 2018, L 15 R 357/18 B, Rn. 8, juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2018 - L 15 R 357/18

  Festsetzung einer Vergütung auf 0,00 Euro für ein mangelhaftes …

  Rn. 9 Eine Unverwertbarkeit wegen inhaltlicher Mängel ist in der Rechtsprechung angenommen worden (…siehe zusammenfassend Meyer/Höver/Bach/Oberlack/Jahnke, JVEG, § 8a Rn. 14), wenn ein Sachverständigengutachten in entscheidenden Punkten, insbesondere sprachlich, unverständlich ist (…LSG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 22.02.2016 - L 5 KR 269/15 B -, juris Rn. 10), der Sachverständige nur das Ergebnis seiner Untersuchung mitteilt, so dass das Gutachten dem Gericht nicht ermöglicht, den Gedankengängen des Sachverständigen nachzugehen, sie zu prüfen und sich ihnen anzuschließen oder sie abzulehnen (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 21.08.1995 - 10 W 66/95 -, juris Rn. 11), oder wesentliche Gutachtenteile (bei sozialmedizinischen Gutachten z.B. die Auseinandersetzung mit der Aktenlage, die Anamnese, die Biographie, die Beschwerdeschilderungen, die Darstellung der Befunderhebung auf klinischem oder labortechnischem Gebiet, die Diagnose, die Prognose, ggf. Therapieempfehlungen, die Erörterung von Kausalzusammenhängen, die Auseinandersetzung mit wissenschaftlicher Literatur und Vorgutachten, die Beantwortung sozialmedizinischer Fragen) fehlen (…Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschl. v. 22.04.2008 - L 1 B 89/08 SK -, juris Rn. 4).
• OLG Düsseldorf, 06.03.1997 - 10 W 33/97

  Versagung einer Entschädigung für eine gutachterliche Stellungnahme; …

  Ist hingegen sein Gutachten unbrauchbar, so schließt das seinen Entschädigungsanspruch jedenfalls dann aus, wenn er die Unbrauchbarkeit pflichtwidrig grob fahrlässig herbeigeführt hat (Senat MDR 1990, 453 = JurBüro 1990, 653 sowie MDR 1995, 1267 = JurBüro 1996, 323 = NJW-RR 1996, 189 ;… so auch Meyer/Höver/Bach, Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen , 19. Aufl., § 3, Rdnr. 12.2 mit Hinweis auf OLG Hamburg JurBüro 1989, 1019 ).

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein Gutachten mangelhaft, wenn der Sachverständige in nicht nachprüfbarer Weise nur das Ergebnis seiner Untersuchungen mitteilt (MDR 1995, 1267 = JurBüro 1996, 323 = NJW-RR 1996, 189 ).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2025 - L 15 SB 171/25

  Auch ein im "Schneckentempo" erstelltes Gutachten ist verwertbar!

  Rn. 6 Eine Unverwertbarkeit wegen inhaltlicher Mängel ist in der Rechtsprechung angenommen worden, wenn ein Sachverständigengutachten in entscheidenden Punkten, insbesondere sprachlich, unverständlich ist (…LSG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 22.02.2016 - L 5 KR 269/15 B -, juris Rn. 10), der Sachverständige nur das Ergebnis seiner Untersuchung mitteilt, so dass das Gutachten dem Gericht nicht ermöglicht, den Gedankengängen des Sachverständigen nachzugehen, sie zu prüfen und sich ihnen anzuschließen oder sie abzulehnen (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 21.08.1995 - 10 W 66/95 -, juris Rn. 11), oder wesentliche Gutachtenteile (bei sozialmedizinischen Gutachten z.B. die Auseinandersetzung mit der Aktenlage, die Anamnese, die Biographie, die Beschwerdeschilderungen, die Darstellung der Befunderhebung auf klinischem oder labortechnischem Gebiet, die Diagnose, die Prognose, ggf. Therapieempfehlungen, die Erörterung von Kausalzusammenhängen, die Auseinandersetzung mit wissenschaftlicher Literatur und Vorgutachten, die Beantwortung sozialmedizinischer Fragen) fehlen (…Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschl. v. 22.04.2008 - L 1 B 89/08 SK -, juris Rn. 4).
• OLG Stuttgart, 09.01.2006 - 8 W 611/05

  Sachverständigenvergütung: Zustimmung eines Sachverständigen zu einer …

  Er ist für das festsetzende Gericht jedenfalls auf Antrag abänderlich (vgl. OLG Düsseldorf JurBüro 1996, 323;… Meyer/Höver/Bach, JVEG, 23. Aufl., § 4 Rn. 4.12 unter f;… ZSEG, 22. Aufl., § 16, Rz. 9.7).
• OLG Frankfurt, 04.07.2025 - 18 W 123/24

  Mängelbeseitigung durch den Sachvertändigen

  Eine Unverwertbarkeit wegen inhaltlicher Mängel kann insbesondere dann gegeben sein, wenn der Sachverständige nur das Ergebnis seiner Untersuchung mitteilt, so dass das Gutachten dem Gericht nicht ermöglicht, den Gedankengängen des Sachverständigen nachzugehen, sie zu prüfen und sich ihnen anzuschließen oder sie abzulehnen (…OLG Naumburg, Beschluss v. 27.12.2019 - 12 W 72/19 -, Rn. 18, juris;… OLG Oldenburg, Beschluss v. 26.09.2017 - 12 W 130/17, BeckRS 2017, 142299 Rn. 4, beck-online; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 21.08.1995 - 10 W 66/95 -, Rn. 11, juris).
• OLG Koblenz, 28.02.2002 - 14 W 133/02

  Anteilige Belastung einer Partei mit Sachverständigenkosten; Rechtmäßigkeit der …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar