Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.07.1993 - 10 WF 9/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4039) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1993, 1132
- FamRZ 1994, 973
- Rpfleger 1994, 27
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Schleswig-Holstein, 16.03.1999 - 4 Ta 147/98
Bewilligung der Prozeßkostenhilfe; Prüfung der Notwendigkeit von der Partei bzw. …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Berlin, 27.04.2006 - 7 Ta 6012/06
Kündigungsschutzklagen als Sammelklage
Dieser Einwand, der ausschließlich die Höhe der durch die Bewilligung der Prozesskostenhilfe entstandenen Kosten betrifft, ist im Vergütungsfestsetzungsverfahren zu erledigen (ebenso OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 1993 - 10 WF 9/93 - MDR 1993, 1332; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 16. März 1999 - 4 Ta 147/98). - LG Karlsruhe, 20.01.2010 - 3 Qs 97/09
Pflichtverteidigervergütung; Zweckmäßigkeitskontrolle, Zulässigkeit
Einer entsprechenden Überprüfung muss mithin auch die Staatskasse das Tätigwerden des bestellten Verteidigers unterziehen dürfen (vgl. zu alledem aus dem Zivilrecht: OLG Düsseldorf MDR 1993, 1132). - OLG Düsseldorf, 16.08.1994 - 6 UF 155/94
Umfang der Sachverhaltsaufklärung bei Sorgerechtsregelung für die Trennungszeit
Der Senat folgt nicht der Auffassung des 10. Zivilsenats des hiesigen Oberlandesgerichts (Beschluß vom 13. Juli 1993 - 10 WF 9/93, FamRZ 1994, 973, 974).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.