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| VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 21.07.2015 - M 5 K 14.3577
- VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Wird zitiert von ... (19) Zitiert selbst (5)
- VGH Bayern, 24.02.2016 - 10 ZB 15.2080
Ausweisung wegen Gewaltstraftaten
Auszug aus VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Zwar gehen die Straf- und Verwaltungsgerichte davon aus, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe, insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr neuen Straffälligwerdens mindern kann (BayVGH, B. v. 24.2.2016 - 10 ZB 15.2080 - UA Rn. 12 m. w. N.). - VGH Bayern, 19.05.2015 - 10 ZB 13.1437
Ausweisung; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Der Kläger hat seine Alkoholproblematik, die er als Ursache für die von ihm begangenen Straftaten ansieht, nicht aufgearbeitet, so dass auch aus diesem Grund zu befürchten ist, er werde auch in Zukunft unter Einfluss von Alkohol Straftaten begehen (vgl. zur Wiederholungsgefahr bei Straftaten, die auf einer Suchterkrankung beruhen, z. B. BayVGH, B. v. 19.5.2015 - 10 ZB 13.1437 - juris Rn. 13). - BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …
Auszug aus VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Rn. 4 1. Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt hätte (BVerfG, B. v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11). - BVerwG, 15.01.2013 - 1 C 10.12
Ausweisung; Türkei; Assoziationsrecht; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; …
Auszug aus VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Denn maßgeblich für die rechtliche Beurteilung einer Ausweisungsentscheidung ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder Entscheidung des Berufungsgerichts (vgl. z. B. BVerwG, U. v. 15.1.2013 - 1 C 10.12 - juris Rn. 12), also hier der Entscheidung über den Zulassungsantrag. - VGH Bayern, 03.03.2016 - 10 ZB 14.844
Ausweisung wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Auszug aus VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968
Bei der vom Gericht eigenständig zu treffenden Prognose, ob eine Wiederholung vergleichbarer Straftaten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit droht, sind die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere die Höhe der verhängten Strafe, die Umstände ihrer Begehung, das Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsguts sowie die Persönlichkeit des Täters und seine Entwicklung und Lebensumstände bis zum maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt (vgl. BayVGH, B. v. 3.3.2016 - 10 ZB 14.844 - UA Rn. 11).
- VGH Bayern, 28.06.2016 - 10 B 15.1854
Teilerfolg der Berufung hinsichtlich der Befristung der Wirkungen der Ausweisung
Bei der vom Gericht eigenständig zu treffenden Prognose, ob eine Wiederholung vergleichbarer Straftaten mit hinreichender Wahrscheinlichkeit droht, sind die besonderen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere die Höhe der verhängten Strafe, die Umstände ihrer Begehung, das Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsguts sowie die Persönlichkeit des Täters und seine Entwicklung und Lebensumstände bis zum maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt (vgl. BayVGH, B. v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 10 m. w. N.). - VGH Bayern, 02.11.2016 - 10 ZB 15.2656
Ausweisung wegen Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe
Rn. 7 Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung einer Ausweisungsentscheidung und damit für das Vorliegen eines Zulassungsgrundes ist nach ständiger Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 8 m. w. N., B.v. 3.2.2016 -10 ZB 14.844 - juris Rn. 8 m. w. N.) grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung des Berufungsgerichts.Die Ausweisungsentscheidung ist durch das Gericht in vollem Umfang überprüfbar (vgl. BayVGH' B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 9 m. w. N.).
- VG München, 23.06.2022 - M 10 K 20.1034
Ausweisung eies faktischen Inländers bei vollständiger "linguistischer" …
Rn. 37 Die behördliche Entscheidung über die Ausweisung ist durch das Gericht in vollem Umfang überprüfbar (vgl. BayVGH' B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 9 m.w.N.).
- VG München, 22.11.2018 - M 10 K 18.3238
Ausweisungsverfügung nach sexuellem Missbrauch von Kindern
- VGH Bayern, 01.09.2016 - 10 ZB 16.901
Ausweisungsverfügung wegen Gefahr der Begehung weiterer Straftaten nach …
Zwar gehen die Straf- und Verwaltungsgerichte davon aus, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe, insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr neuen Straffälligwerdens mindern kann (vgl. BayVGH, B. v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn.10). - VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853
Antrag auf Zulassung einer Berufung- wegen Ausweisung und Aufenthaltserlaubnis
Zwar gehen die Straf- und Verwaltungsgerichte davon aus, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe, insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr neuen Straffälligwerdens mindern kann (vgl. BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 10). - VG München, 11.03.2021 - M 10 K 19.2769
Ausweisung wegen Straffälligkeit
Rn. 43 Die behördliche Entscheidung über die Ausweisung ist durch das Gericht in vollem Umfang überprüfbar (vgl. BayVGH' B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 9 m.w.N.). - VG München, 09.05.2018 - M 25 K 16.2177
Ausweisung wegen BTM-Delikten
Nach der Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe, insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr neuen Straffälligwerdens mindern kann (BayVGH, B.v. 12.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 10 m.w.N.). - VG München, 07.02.2017 - M 4 K 16.1797
Ausweisung aufgrund von Straftaten
Insbesondere hat der Gesetzgeber durch das Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern durch das Einfügen der Wörter "sowie die Tatsache, ob der Ausländer sich rechtstreu verhalten hat" in § 53 Abs. 2 AufenthG klargestellt, dass sich rechtstreues Verhalten zugunsten und nicht rechtstreues Verhalten zu Lasten des Ausländers in der Abwägung auswirken kann (…BT-Drs. 18/7537, S. 5; hierzu BayVGH, B. v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 13). - VG München, 13.02.2020 - M 10 K 18.5628
Prüfung Ausweisung eines straffällig gewordenen Jugendlichen
Rn. 25 Die behördliche Entscheidung über die Ausweisung ist durch das Gericht in vollem Umfang überprüfbar (vgl. BayVGH' B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 9 m.w.N.). - VG München, 24.02.2022 - M 10 K 20.2954
Prognose der Wiederholungsgefahr bei einer spezialpräventiven …
- VG München, 16.09.2021 - M 10 K 20.2179
Ausweisung wegen Betäubungsmitteldelikten
- VG München, 04.07.2017 - M 4 K 16.1203
Erfolglose Klage eines in Deutschland geborenen, verheirateten, serbischen …
- VG München, 26.07.2016 - M 4 K 15.2462
Rechtmäßigkeit einer Ausweisungsentscheidung wegen Gefährdung der öffentlichen …
- VG München, 26.04.2016 - M 4 K 15.722
Ausweisung bei Gefahr der Begehung erneuter gravierender Straftat
- VG München, 17.03.2022 - M 10 K 20.5141
Ausweisung rechtswidrig (Einzelfall)
- VG München, 22.01.2020 - M 9 K 18.2041
Ausweisung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
- VG München, 26.04.2016 - M 4 K 14.2573
Ausweisung eines straffälligen Serben (Verurteilung wegen versuchten Mordes)
- VG München, 12.11.2020 - M 10 K 18.4148
Anforderungen an die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen …
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