Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 53 Abs. 1
  Albanischer Staatsangehöriger; Faktischer Inländer; Dreijährige Jugendstrafe wegen mehrfacher gefährlicher Körperverletzung; Wiederholungsgefahr; Abwägung; Abschiebung; Aufenthaltserlaubnis; Ausweisung; Gefahrenprognose; Strafaussetzung; Justizvollzugsanstalt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung bestünden nur dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 ZB 16.1778

  Aufhebung einer Ausweisungsanordnung wegen strafrechtlicher Verurteilung - …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853

  Sie haben über das Vorliegen einer hinreichenden Gefahr neuer Verfehlungen eigenständig zu entscheiden (BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 ZB 16.1778 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 21.03.2016 - 10 ZB 15.1968

  Ausweisung in den Irak wegen Verurteilung

  Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853

  Zwar gehen die Straf- und Verwaltungsgerichte davon aus, dass die erstmalige Verbüßung einer Haftstrafe, insbesondere als erste massive Einwirkung auf einen jungen Menschen, unter Umständen seine Reifung fördern und die Gefahr neuen Straffälligwerdens mindern kann (vgl. BayVGH, B.v. 21.3.2016 - 10 ZB 15.1968 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 28.04.2017 - 10 ZB 15.2066

  Beurteilung der Ausweisung eines kosovarischen Staatsangehörigen nach neuem Recht

  Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2017 - 10 ZB 17.853

  Zutreffend hat das Verwaltungsgericht insoweit auch berücksichtigt, dass sich die Straftaten des Klägers, die seiner Inhaftierung zugrunde lagen, gegen das hochrangige Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit richteten und daher auch eine nur relativ geringe Möglichkeit weiterer Gewalttaten eine Wiederholungsgefahr begründet (BayVGH, B.v. 28.4.2017 - 10 ZB 15.2066 - juris Rn. 12 m.w.N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Berlin, 16.10.2017 - 21 K 540.17

  Erteilung einer Niederlassungserlaubnis; Annahme eines Ausweisungsinteresses

  Anders als der Kläger meint, vermag ein bloßer Zeitablauf seit der letzten begangenen Straftat eine Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Begehung weiterer Straftaten nicht auszuschließen, vielmehr müssen durchgreifende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem ernsthaften und nachhaltigen Einstellungswandel gekommen ist (vgl. VGH München, Beschlüsse vom 12. Juni 2017 - 10 ZB 17.853 - juris Rn. 6…, vom 18. August 2016 - 10 ZB 16.753 - juris Rn. 5 …und vom 2. August 2016 - 10 ZB 16.1499 - juris Rn. 5).