Volltextveröffentlichungen (5)

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• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründetheit eines Berufungszulassungsantrags gegen die behördliche Feststellung des Verlusts der Einreiseerlaubnis in die Bundesrepublik Deutschland u. einer Abschiebungsandrohung nach Österreich wegen illegalen Drogenhandels u. einer negativen Gefahrenprognose

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begründetheit eines Berufungszulassungsantrags gegen die behördliche Feststellung des Verlusts der Einreiseerlaubnis in die Bundesrepublik Deutschland u. einer Abschiebungsandrohung nach Österreich wegen illegalen Drogenhandels u. einer negativen Gefahrenprognose

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.06.2018 - 10 ZB 18.794

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne dieser Bestimmung bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
• BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.06.2018 - 10 ZB 18.794

  Rn. 3 Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne dieser Bestimmung bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
• VGH Bayern, 27.10.2017 - 10 ZB 17.993

  Ausweisung eines faktischen Inländers wegen Drogendelikten

  Auszug aus VGH Bayern, 14.06.2018 - 10 ZB 18.794

  Denn das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH B.v. 20.10.2017 - 10 ZB 17.993 - juris Rn. 6, B.v. 20.3.2018 - 10 ZB 17.2512 - Rn. 5) zu Recht davon ausgegangen, dass von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange der Kläger nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.

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• VGH Bayern, 01.03.2019 - 10 ZB 18.2494

  Maßstab für die Ausweisung eines Staatsangehörigen der Schweiz

  Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. z.B. B.v. 2.1.2019 - 10 ZB 18.1638 - juris Rn. 6, B.v. 14.6.2018 - 10 ZB 18.794 - juris Rn. 6;… B.v. 20.10.2017 - 10 ZB 17.993 - juris Rn. 6, B.v. 20.3.2018 - 10 ZB 17.2512 - Rn. 5) davon aus, dass von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange der Betroffene nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.
• VGH Bayern, 07.03.2019 - 10 ZB 18.2272

  Ausweisung eines irakischen Flüchtlings wegen Drogendelikten

  Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (…vgl. z.B. BayVGH B.v. 2.1.2019 - 10 ZB 18.1638 - juris Rn. 6; B.v. 14.6.2018 - 10 ZB 18.794 - juris Rn. 6;… B.v. 20.3.2018 - 10 ZB 17.2512 - Rn. 5;… B.v. 20.10.2017 - 10 ZB 17.993 - juris Rn. 6) zutreffend davon ausgegangen, dass von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange der Kläger nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.
• VGH Bayern, 15.10.2019 - 19 ZB 19.914

  Verlust des Daueraufenthaltsrechts durch Abwesenheit

  Bei einem mit nicht geringen Mengen handelnden, selbst süchtigen Freizügigkeitsberechtigten kann von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange er nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (stRspr. vgl. BayVGH, B.v. 2.1.2019 - 10 ZB 18.1638 - juris; B.v. 14.6.2018 - 10 ZB 18.794 - juris).

• VGH Bayern, 04.04.2019 - 19 ZB 18.1611

  Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts - Erfolgloser …

  Bei einem mit nicht geringen Mengen handelnden, selbst süchtigen Freizügigkeitsberechtigten kann von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange er nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (st. Rspr., vgl. BayVGH, B.v. 2.1.2019 - 10 ZB 18.1638 - juris; B.v. 14.6.2018 - 10 ZB 18.794 - juris).
• VGH Bayern, 02.01.2019 - 10 ZB 18.1638

  Feststellung des Verlusts des Rechts auf Freizügigkeit bei einem Drogenhändler

  Denn das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BayVGH B.v. 14.6.2018 - 10 ZB 18.794 - juris Rn. 6;… B.v. 20.10.2017 - 10 ZB 17.993 - juris Rn. 6, B.v. 20.3.2018 - 10 ZB 17.2512 - Rn. 5) zu Recht davon ausgegangen, dass von einem Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden kann, solange der Kläger nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat.
• VG Bayreuth, 28.11.2018 - B 6 K 17.732

  Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts

  Denn nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu § 6 FreizügG/EU kann von einem der Feststellung des Verlusts des Rechts auf Freizügigkeit entgegenstehenden Fortfall der Wiederholungsgefahr nicht ausgegangen werden, solange ein drogenabhängiger, krimineller Ausländer nicht eine Drogentherapie erfolgreich abgeschlossen und darüber hinaus die damit verbundene Erwartung künftig drogen- und straffreien Verhaltens auch nach Therapieende glaubhaft gemacht hat (zuletzt BayVGH, Beschluss vom 14.06.2018 - 10 ZB 18.794, juris Rn. 6).