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VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 09.12.2011 - 4 A 202/09
- VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Braunschweig, 20.08.2010 - 4 A 202/09
Abschiebungskosten, Abschiebungshaft, Tagessatz, Sachsen
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
Mit ihrer am 19. Januar 2012 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer gegen einen Bescheid des Abwasserzweckverbandes "A." (nachfolgend: AZV) vom 16. September 2005 und gegen ein Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 9. Dezember 2011 (4 A 202/09).Auf die dagegen eingelegte Berufung des AZV wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 9. Dezember 2011 (4 A 202/09) die Klage ab.
- VerfGH Sachsen, 14.12.2006 - 67-IV-06
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
Dies wäre aber für eine zulässige Grundrechtsrüge erforderlich gewesen (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 28.05.2009 - 9-IV-09
Verfassungsbeschwerde gegen die Eingliederung von Instituten der Universität in …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
3. Der ebenfalls als verletzt gerügte Art. 36 SächsVerf enthält selbst kein rügefähiges Grundrecht (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Vf. 9-IV-09; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.). - VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
Haben die Beschwerdeführer hiervon abgesehen, können sie eine entsprechende Rüge im Verfahren der Verfassungsbeschwerde nicht mehr zulässig erheben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11).
- OVG Sachsen, 11.04.2018 - 5 A 293/15
Abwassergebührenbescheid; Bestimmtheitsgrundsatz; Zweckverband; …
- OVG Sachsen, 09.05.2012 - 5 A 484/09
Abwasserbeitragssatzung, Heilung, Rückwirkungsanordnung, Globalberechnung, …