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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8883
VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12 (https://dejure.org/2012,8883)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30.03.2012 - 10-IV-12 (https://dejure.org/2012,8883)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 30. März 2012 - 10-IV-12 (https://dejure.org/2012,8883)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
    Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, mit welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme kollidieren soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 14.12.2006 - 67-IV-06
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
    Dies wäre aber für eine zulässige Grundrechtsrüge erforderlich gewesen (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - Vf. 67-IV-06; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.05.2009 - 9-IV-09

    Verfassungsbeschwerde gegen die Eingliederung von Instituten der Universität in …

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
    Der ebenfalls als verletzt gerügte Art. 36 SächsVerf enthält selbst kein rügefähiges Grundrecht (SächsVerfGH, Beschluss vom 28. Mai 2009 - Vf. 9-IV-09; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.03.2012 - 10-IV-12
    Haben die Beschwerdeführer hiervon abgesehen, können sie eine entsprechende Rüge im Verfahren der Verfassungsbeschwerde nicht mehr zulässig erheben (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11).
  • OVG Sachsen, 09.05.2012 - 5 A 484/09

    Abwasserbeitragssatzung, Heilung, Rückwirkungsanordnung, Globalberechnung, …

    Die gegen die Entscheidungen des 4. Senats erhobenen Landesverfassungsbeschwerden wurden verworfen (SächsVerfGH, Beschlüsse v. 23. Februar 2012 - Vf. 141-IV-11, Vf. 142- IV-11 - und 30. März 2012 - Vf. 7-IV-12, Vf. 10-IV-12 -).
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