Rechtsprechung
| AG Berlin-Schöneberg, 30.07.2014 - 103 C 160/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB §§ 1004, 832 Abs. 1
Kein Unterlassungsanspruch gegenüber Videokamera-Attrappen - mietrechtsiegen.de
Kamera-Attrappen sind im Hauseingangsbereich erlaubt!
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kamera-Attrappen im Hauseingangsbereich erlaubt!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Kamera-Attrappen im Hauseingangsbereich eines Mietshauses
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kamera-Attrappen am Hauseingang
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Atrappen verletzen Persönlichkeitsrechte nicht
- abendblatt.de (Kurzinformation)
Vermieter darf Videokamera-Attrappen im Flur anbringen
- dreher-partner.de (Kurzinformation)
Mietrecht/Kamera-Attrappen im Hauseingangsbereich
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Vermieter darf zur Schadensabwehr Videokamera-Attrappen anbringen
- haufe.de (Kurzinformation)
Vermieter darf Kamera-Attrappen anbringen
- haufe.de (Kurzinformation)
Vermieter darf Kamera-Attrappen im Hauseingangsbereich anbringen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Darf der Vermieter eine Kameraattrappe im Miethaus aufhängen?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Wohnungsmieter kann nicht Beseitigung von Kameraattrappen am Hauseingang verlangen - Durch Attrappen wird nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kamera-Attrappen im Hauseingangsbereich erlaubt! (IMR 2014, 508)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Berlin, 14.08.2018 - 67 S 73/18
Abwehranspruch im Hauseingang montierte Überwachungskamera-Attrappe
Ein abhängig von den Umständen des Einzelfalls verbleibender Überwachungsdruck kann auch im Fall einer Videokamera-Attrappe vorliegen (…vgl. Kammer, a.a.O;… Urt. v. 28.10.2015 - 67 S 82/15;… AG Wedding, Urt. v. 09.04.1997 - 17 C 193/96;… AG Aachen, Urt. v. 11.11.2003 - 10 C 386/03;… AG Meldorf, a.a.O.;… AG Frankfurt a.M., Urt. v. 14.01.2014 - 33 C 3407/14 (93), BeckRS 2015, 02878; AG Schöneberg, Urt. v. 30.07.2014 - 103 C 160/14; AG Lichtenberg, Beschl. v. 24.01.2008 - 10 C 156/07, NJW-RR 2008, 1693;… offengelassen: AG Detmold, Urt. v. 01.03.2018 - 7 C 429/17), jedenfalls dann gegeben sein, wenn wie vorliegend nicht mittels rein äußerlicher Wahrnehmung zu erkennen ist, ob auch bei tatsächlich nicht erfolgender Überwachung andauernd eine bloße Attrappe oder eine Videokamera-Anlage mit Aufzeichnungen betrieben wird. - LG Berlin, 01.02.2018 - 67 S 305/17
Persönlichkeitsrechtsverletzung von Grundstücksbewohnern: Beseitigungsanspruch …
Rn. 7 Voraussetzung dafür sind grundsätzlich das Besorgen schwerwiegender und nachhaltiger Beschädigungen von Eigentum, während nur leichtere Diebstähle bzw. Sachbeschädigungen, wie etwa durch Graffiti, sowie die allgemeine Abschreckung und Erhöhung der Sicherheit nicht geeignet sind, ein überwiegendes Interesse des Eigentümers zu rechtfertigen (…vgl. Kammer, a.a.O, Tz. 12;… AG Frankfurt a.M., Urt. v. 14. Januar 2014 - 33 C 3407/14, BeckRS 2015, 02878, beck-online m.w.N.;… AG Aachen, Urt. v. 11. November 2003 - 10 C 386/03, NZM 2004, 339, juris Tz. 15m.w.N.; a.A. AG Schöneberg, Urt. v. 30. Juli 2014 - 103 C 160/14, GE 2014, 1143, juris Tz. 12 - 14).
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