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Weitere Entscheidung unten: AG Essen, 09.02.2011

Rechtsprechung
   AG Essen, 25.06.2010 - 104 F 171/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,51204
AG Essen, 25.06.2010 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2010,51204)
AG Essen, Entscheidung vom 25.06.2010 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2010,51204)
AG Essen, Entscheidung vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2010,51204)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 28.02.2011 - 1 BvR 440/11

    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Erzwingung bzgl der Duldung …

    gegen a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2011 - 12 UF 149/10 -, c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 - .

    Die Erzwingung der Duldungspflicht aus dem Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 -, bestätigt durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2011 - 12 UF 149/10 -, wird einstweilen für die Dauer des Verfassungsbeschwerdeverfahrens, längstens für die Dauer von sechs Monaten, ausgesetzt.

  • BVerfG, 01.02.2012 - 1 BvR 440/11

    Erneute Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Erzwingung …

    gegen a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2011 - 12 UF 149/10 -, c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 - .
  • BVerfG, 17.07.2012 - 1 BvR 440/11

    Erneute Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Erzwingung …

    gegen a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2011 - 12 UF 149/10 -, c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 - .
  • BVerfG, 16.08.2011 - 1 BvR 440/11

    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Erzwingung bzgl der …

    gegen a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08 -, b) den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 11. Januar 2011 - 12 UF 149/10 -, c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08 - .
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Rechtsprechung
   AG Essen, 09.02.2011 - 104 F 171/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,31493
AG Essen, 09.02.2011 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2011,31493)
AG Essen, Entscheidung vom 09.02.2011 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2011,31493)
AG Essen, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - 104 F 171/08 (https://dejure.org/2011,31493)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG - 2 BvR 2780/09 (anhängig)
    a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08-,.

    c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08- 1 BvR 2096/09 1. unmittelbar gegen.

  • BVerfG - 2 BvR 2318/09 (anhängig)
    a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08-,.

    c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08- 1 BvR 2096/09 1. unmittelbar gegen.

  • BVerfG - 1 BvR 235/10 (anhängig)

    Gleichzeitige Werbung von Ärzten mit gewerblichen wie freiberuflichen Tätigkeiten

    a) das Schreiben des Amtsgerichts Essen vom 9. Februar 2011 - 104 F 171/08-,.

    c) das Zwischenurteil des Amtsgerichts Essen vom 25. Juni 2010 - 104 F 171/08- 1 BvR 2096/09 1. unmittelbar gegen.

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