Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 18.08.1992 - 105-VI-91 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt - 2 O 141/91
- VerfGH Bayern, 13.08.1992 - 105-VI-91
- VerfGH Bayern, 18.08.1992 - 105-VI-91
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Rechtsprechung
| VerfGH Bayern, 13.08.1992 - 105-VI-91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Schweinfurt - 2 O 141/91
- VerfGH Bayern, 13.08.1992 - 105-VI-91
- VerfGH Bayern, 18.08.1992 - 105-VI-91
Wird zitiert von ... (3)
- VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 1/19
Verfassungsbeschwerde unbegründet; Ablehnung wegen Befangenheit; …
Tatsächliche Befangenheit oder Voreingenommenheit ist nicht erforderlich; es genügt der "böse Schein", d. h. der mögliche Eindruck mangelnder Objektivität (vgl. Beschluss vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 18/16 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de; BayVerfGH, Entscheidung vom 13. August 1992 - Vf. 105-VI-91 -, juris;… BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - VI ZB 31/16 -, Rn. 8, juris, und vom 14. März 2003 - IXa ZB 27/03 -, NJW-RR 2003, 1220). - VerfG Brandenburg, 22.03.2019 - VfGBbg 3/19
Verfassungsbeschwerde unbegründet; Ablehnung wegen Befangenheit; …
Tatsächliche Befangenheit oder Voreingenommenheit ist nicht erforderlich; es genügt der "böse Schein", d. h. der mögliche Eindruck mangelnder Objektivität (vgl. Beschluss vom 14. Oktober 2016 - VfGBbg 18/16 -, https://verfassungsgericht.brandenburg.de; BayVerfGH, Entscheidung vom 13. August 1992 - Vf. 105-VI-91 -, juris;… BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2017 - VI ZB 31/16 -, Rn. 8, juris, und vom 14. März 2003 - IXa ZB 27/03 -, NJW-RR 2003, 1220). - OLG Brandenburg, 29.06.2020 - 11 W 13/20
Partei der Lüge bezichtigt: Sachverständiger ist befangen!
Tatsächliche Befangenheit oder Voreingenommenheit ist nicht erforderlich; es genügt der "böse Schein", das heißt der mögliche Eindruck mangelnder Objektivität (vgl. BbgVerfG, Beschluss vom 22.3.2019 - VfGBbg 1/19 EA, zitiert nach beck-online; BbgVerfG, Beschluss vom 14.10.2016 - VfGBbg 18/16, BeckRS 2016, 54132; BayVerfGH, Urteil vom 13.8.1992 - Vf. 105-VI-91, BeckRS 1992, 10144;… BGH, NJW-RR 2017, 569 Rn. 8 = NJW 2017, 1248 Ls. und NJW-RR 2003, 1220).
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