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| OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.1992 - 10 a NE 17/89 |
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Bebauungsplan: Mindestgröße von Baugrundstücken (IBR 1992, 417)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.1992 - 10 a NE 17/89
- BVerwG, 10.08.1993 - 4 NB 24.92
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2000 - 10a D 129/97
Bauleitplanung: Umfang der Auslegung von Sachverständigengutachten; Sicherung und …
Rn. 8 Der Senat hat den Bebauungsplan Nr. 159 in einem von der Antragstellerin P. im März 1989 anhängig gemachten Normenkontrollverfahren durch Urteil vom 11. Februar 1992 (10a NE 17/89) für nichtig erklärt.Rn. 13 Der Senat hat im Normenkontrollverfahren der Antragstellerin P. 10a NE 17/89 durch - rechtskräftig gewordenes - Urteil vom 24. April 1995, dessen Tenor mit Beschluss vom 28. April 1995 neu gefasst worden ist, den Bebauungsplan Nr. 159 erneut für nichtig erklärt.
Rn. 15 Die Antragsgegnerin hat bereits im Zuge des Normenkontrollverfahrens der Antragstellerin 10a NE 17/89, nämlich mit Ratsbeschluss vom 30. März 1995, das Verfahren zur Aufstellung des hier streitigen Bebauungsplans Nr. 242 eingeleitet.
Rn. 44 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten der Verfahren 10a D 129/97.NE , 10a D 45/99.NE, 10a D 158/00.NE, 10a D 58/93.NE und 10a NE 17/89 sowie die von den Beteiligten vorgelegten Planaufstellungsvorgänge, Pläne und sonstigen Unterlagen verwiesen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2000 - 10a D 45/99
Festsetzung einer öffentlichen Verkehrsfläche als Kinderspielplatz; Öffentliche …
Rn. 7 Der Senat hat den Bebauungsplan Nr. 159 in einem von der Eigentümerin eines im Plangebiet gelegenen Grundstücks - der Antragstellerin des mit dem vorliegenden Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Normenkontrollverfahrens 10a D 129/97.NE - im März 1989 anhängig gemachten Normenkontrollverfahren durch Urteil vom 11. Februar 1992 (10a NE 17/89) für nichtig erklärt.Rn. 12 Der Senat hat im Normenkontrollverfahren 10a NE 17/89 durch - rechtskräftig gewordenes - Urteil vom 24. April 1995, dessen Tenor mit Beschluss vom 28. April 1995 neu gefasst worden ist, den Bebauungsplan Nr. 159 erneut für nichtig erklärt.
Rn. 14 Die Antragsgegnerin hat bereits im Zuge des Normenkontrollverfahrens 10a NE 17/89, nämlich mit Ratsbeschluss vom 30. März 1995, das Verfahren zur Aufstellung des hier streitigen Bebauungsplans Nr. 242 eingeleitet.
Rn. 45 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens, der Verfahren 10a D 129/97.NE , 10a D 158/00.NE, 10a D 58/93.NE und 10a NE 17/89 sowie auf die von den Beteiligten vorgelegten Planaufstellungsvorgänge, Pläne und sonstigen Unterlagen verwiesen.
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