Rechtsprechung
   BVerwG, 22.08.1997 - 11 B 31.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,14515
BVerwG, 22.08.1997 - 11 B 31.97 (https://dejure.org/1997,14515)
BVerwG, Entscheidung vom 22.08.1997 - 11 B 31.97 (https://dejure.org/1997,14515)
BVerwG, Entscheidung vom 22. August 1997 - 11 B 31.97 (https://dejure.org/1997,14515)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,14515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen im Wasserrecht die zuständige Behörde eine Ordnungsverfügung auf die bloße formelle Illegalität eines Verhaltens stützen kann - Anwendungsbereich des § ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • VG Augsburg, 23.09.2019 - Au 9 K 19.144

    Beseitigungsanordnung für Brunnenbohrung in tertiäres Grundwasservorkommen

    Vor Erlass einer derartigen Anordnung ist daher grundsätzlich zunächst einmal zu prüfen, ob der illegal vorgenommene Gewässerausbau tatsächlich zu einer konkreten Beeinträchtigung wasserrechtlicher Belange führt und damit auch künftig materiell nicht gestattungsfähig ist (BVerwG, U.v. 10.2.1978 - 4 C 71.75 - juris; BVerwG. B.v. 22.8.1997 - 11 B 31.97 - juris; BayVGH, B.v. 7.11.2003 - 22 CS 03.2469- juris).
  • VG Freiburg, 13.12.2010 - 6 K 731/09

    Beseitigung von Bootsstegen am Bodensee

    Vor Erlass einer derartigen Anordnung ist daher grundsätzlich zunächst zu prüfen, ob die illegal vorgenommene Gewässerbenutzung tatsächlich zu einer konkreten Beeinträchtigung wasserrechtlicher Belange führt und damit auch künftig materiell nicht gestattungsfähig ist (BVerwG, B. v. 22.08.1997 - 11 B 31.97 -, [...]; B. v. 29.12.1998 - 11 B 56.98 -, [...]; B. v. 21.12.1993 - 7 B 119.93 -, ZfW 1994, 396 = NVwZ-RR 1994, 202; B. v. 28.02.1991 - 7 B 22.91 -, NVwZ-RR 1991, 461 = ZfW 1991, 230; Urt. v. 10.02.1978 - 4 C 71.75 -, DVBl 1979, 67).
  • VGH Bayern, 07.11.2003 - 22 CS 03.2469

    Wasserrechtliche Beseitigungsanordnung, Fehlende Genehmigungsfähigkeit als

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat die Wasserrechtsbehörde vor dem Erlass ordnungsbehördlicher Maßnahmen grundsätzlich zu prüfen, ob die illegal vorgenommene Maßnahme tatsächlich zu einer konkreten Beeinträchtigung wasserrechtlicher Belange führt und damit auch künftig materiell nicht gestattungsfähig ist (BVerwG vom 10.2. 1978, BayVBl 1978, 472/473; vom 22.8. 1997, Az. : 11 B 31/97; vom 29.12.1998, Az.: 11 B 56/98).
  • VG Freiburg, 13.12.2010 - 6 K 696/09

    Beseitigung von Bootsstegen am Bodensee

    Vor Erlass einer derartigen Anordnung ist daher grundsätzlich zunächst zu prüfen, ob die illegal vorgenommene Gewässerbenutzung tatsächlich zu einer konkreten Beeinträchtigung wasserrechtlicher Belange führt und damit auch künftig materiell nicht gestattungsfähig ist (BVerwG, B. v. 22.08.1997 - 11 B 31.97 -, [...]; B. v. 29.12.1998 -11 B 56.98 -, [...]; B. v. 21.12.1993 - 7 B 119.93 -, ZfW 1994, 396 = NVwZ-RR 1994, 202; B. v. 28.02.1991 - 7 B 22.91 -, NVwZ-RR 1991, 461 = ZfW 1991, 230; Urt. v. 10.02.1978 - 4 C 71.75 -, DVBI 1979, 67).
  • VGH Bayern, 10.11.2008 - 22 CS 06.519

    Wasserrechtliche Beseitigungs- und Untersagungsanordnung; fehlende

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat die Wasserrechtsbehörde vor dem Erlass ordnungsbehördlicher Maßnahmen grundsätzlich zu prüfen, ob die illegal vorgenommene Maßnahme tatsächlich zu einer konkreten Beeinträchtigung wasserrechtlicher Belange führt und damit auch künftig materiell nicht gestattungsfähig ist (BVerwG vom 10.2.1978, BayVBl 1978, 472/473; vom 22.8.1997, Az. 11 B 31/97; vom 29.12.1998 Az. 11 B 56/98).
  • VG Chemnitz, 25.05.2005 - 2 K 1869/04

    Wasserrechtliche Verfügung betreffend die Stilllegung einer der allgemeinen

    Die Behörde verstößt gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, wenn sie gegen eine ungenehmigte wasserrechliche Gewässerbenutzungsmaßnahme abschließend vorgeht, ohne zuvor die Möglichkeit einer Legalisierung ernsthaft geprüft zu haben (BVerwG, Beschl. v. 28.02.1991, NVwZ-RR 1991, 461; Beschl. v. 21.12.1993, NVwZ-RR 1994, 202; Beschl. v. 22.08.1997 - 11 B 31/97 - Beschl. v. 29.12.1998 - 11 B 56/98 -).
  • VG Würzburg, 08.07.2013 - W 4 S 13.479

    Einstellung von Gewässerausbaumaßnahmen; formelle Illegalität

    Denn es ist im Rahmen einer Evidenzprüfung (vgl. BVerwG v. 22.08.1987 - 11 B 31.97 - juris; B.v. 29.12.1989 - 11 B 56.98 - juris; B.v. 21.12.1993 - 7 B 119.93 - juris) derzeit nicht offensichtlich, dass die von der Antragstellerin vorgenommenen formell illegalen Gewässerausbaumaßnahmen mit den materiellen wasserrechtlichen Anforderungen nach § 68 Abs. 3 WHG vereinbar sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht