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   VGH Bayern, 21.03.2005 - 11 CS 04.2334   

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https://dejure.org/2005,9437
VGH Bayern, 21.03.2005 - 11 CS 04.2334 (https://dejure.org/2005,9437)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.03.2005 - 11 CS 04.2334 (https://dejure.org/2005,9437)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. März 2005 - 11 CS 04.2334 (https://dejure.org/2005,9437)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests

  • archive.org
  • Judicialis

    Fahrerlaubnis-Verordnung Nr. 9.1 des Anhangs 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Nachweis von Amphetamin durch einen Urin-Vortest der Firma Mashan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachweis eines Betäubungsmittelkonsums durch einen positiven Drogenschnelltest im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; Besitz von Rauschgift als Beweis des eingenen Konsums; Unverwertbarkeit eines Geständnisses wegen Verstoß gegen das Belehrungsgebot ; Fahreignung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • VGH Bayern, 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Methamphetamin

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinn des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. Beschlüsse vom 21.03.2005 Az. 11 CS 04.2334; vom 01.03.2005 Az. 11 CS 05.182; vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2814; vom 26.10.2004 Az. 11 CS 04.2562).
  • VGH Bayern, 28.04.2021 - 11 CS 21.332

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nachweis harter Drogen

    So liegt es hier, weil jedenfalls in einer Gesamtschau ein Kokainkonsum mit hinreichender Gewissheit feststeht (vgl. dazu auch BayVGH, B.v. 24.3.2009 - 11 CS 08.2881 - juris Rn. 15; B.v. 21.3.2005 - 11 CS 04.2334 - juris Rn. 12).

    Die Ergebnisse der beiden Drogenschnellteste des Speichels sowie des Urins sind - schon jeweils für sich betrachtet - zumindest starke Indizien für einen Kokainkonsum (vgl. BayVGH, B.v. 24.3.2009 a.a.O. Rn. 16; B.v. 21.3.2005 a.a.O. Rn. 12; OVG MV, B.v. 4.11.2008 - juris Rn. 10; Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, S. 455; Berr/Krause/Sachs, Drogen im Straßenverkehr, 2007, Rn. 328, 333).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.2016 - 16 B 685/16

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums der harten Droge

    vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2009 - 11 CS 09.1996 -, a.a.O., Rn. 20 und vom 21. März 2005 - 11 CS 04.2334 -, juris, Rn. 12; VG München, Beschluss vom 14. März 2014 - M 6b S 14.115 -, juris, Rn. 52.
  • VGH Bayern, 14.03.2007 - 11 CS 06.2043

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem

    Mit Schriftsatz vom 10. August 2006 verwies der Antragsteller auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. März 2005 Az. 11 CS 04.2334.

    Ein solches Testergebnis stellt aber ein (sehr) gewichtiges, da auf objektiv-naturwissenschaftlichem Weg gewonnenes Indiz dafür dar, dass der Betroffene die Substanz, auf die der Test angesprochen hat, eingenommen hat (vgl. BayVGH vom 21.3.2005 Az. 11 CS 04.2334; vom 24.7.2006 Az. 11 CS 05.3350).

  • VGH Bayern, 24.07.2006 - 11 CS 05.3350

    Zur Aussagekraft von Drogenschnelltests und Blutproben

    Der Verwaltungsgerichtshof sei im Beschluss vom 21. März 2005 (Az. 11 CS 04.2334) sogar davon ausgegangen, dass ein positiver Drogen-Schnelltest dann den Schluss rechtfertige, dass der Betroffene die nachgewiesenen Substanzen konsumiert habe, wenn keine konkreten Tatsachen vorgetragen worden seien, derentwegen das durch eine solche Beprobung gewonnene Ergebnis unrichtig sein solle, und das Ergebnis des Schnelltests durch weitere Umstände erhärtet werde.
  • VGH Bayern, 27.06.2019 - 11 CS 19.961

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Verwertbarkeit eines Drogenschnelltests

    Darüber hinaus sprechen auch die aufgefundenen Kleinmengen und Rückstände von verschiedenen Betäubungsmitteln in seiner Wohnung sowie die Konsumutensilien mit BtM-Anhaftungen dafür, dass der Antragsteller Drogen konsumiert (vgl. BayVGH, B.v. 21.3.2005 - 11 CS 04.2334 - juris - Rn 12 f.).
  • VG München, 21.11.2016 - M 26 K 15.4682

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin

    Gemäß der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. März 2005 (Az. 11 CS 04.2334 - in juris) komme dem polizeilichen Aktenvermerk vom ... März 2015 als Indiz für die Beweiswürdigung erhebliche Bedeutung zu.

    Nichts anderes ergibt sich schließlich aus dem vom Klägerbevollmächtigten zitierten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 21. März 2005 (Az. 11 CS 04.2334 - juris).

  • VGH Bayern, 27.09.2010 - 11 CS 10.1104

    Feststehender gelegentlicher Konsum von Cannabis

    Beweiskraft für einen erfolgten Betäubungsmittelkonsum erkennt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof einem solchen Schnelltest dann zu, wenn der Betroffene keine konkreten Tatsachen vorträgt, die das Testergebnis als möglicherweise unzutreffend erscheinen lassen, und wenn dessen Resultat durch weitere Umstände erhärtet wird (BayVGH vom 21.3.2005 Az. 11 CS 04.2334 RdNr. 12).
  • VGH Bayern, 07.12.2009 - 11 CS 09.1996

    "Verdachtstatsachen" im Sinn von § 14 Abs. 1 FeV; positives Ergebnis eines

    Im Beschluss vom 21. März 2005 (Az. 11 CS 04.2334) hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vor diesem Hintergrund die Einnahme von Betäubungsmitteln bereits dann als erwiesen angesehen, wenn der Betroffene keine konkreten Tatsachen vorträgt, derentwegen das durch eine solche Beprobung gewonnene Ergebnis unrichtig sein soll, und der sich aus dem Schnelltest ergebende Befund durch weitere Umstände erhärtet wird (ebenso BayVGH vom 24.7.2006, a.a.O.).
  • VGH Bayern, 17.10.2018 - 11 CS 18.1759

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Der Vortest kann daher in der Zusammenschau mit den weiteren Umständen als Nachweis eines Betäubungsmittelkonsums angesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 21.3.2005 - 11 CS 04.2334 - juris; OVG NW, B.v. 5.1.2015 - 16 B 1026/14 - juris).
  • VG Bayreuth, 29.11.2012 - B 1 S 12.868

    Methamphetaminkonzentration im Blut durch etwaige Beimischung in einem mehrere

  • VG Bayreuth, 31.05.2011 - B 1 K 09.714

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin/Methamphetamin; Behauptung

  • VG München, 14.03.2014 - M 6b S 14.115

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Nichtvorlage eines angeforderten

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.399

    Differenzen zwischen polizeilichem und ärztlichem Bericht zu festgestellten

  • VG Bayreuth, 03.07.2012 - B 1 S 12.427

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin

  • VG Bayreuth, 14.05.2012 - B 1 S 12.301

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin

  • VG Regensburg, 26.11.2013 - RN 8 S 13.1824

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Anforderung eines ärztlichen Gutachtens; Besitz von

  • VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives

  • VG München, 13.07.2018 - M 6 S 18.1263

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 15.04.2015 - M 6a S 15.365

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums sog. "harter Drogen" (hier:

  • VG Würzburg, 17.12.2012 - W 6 K 12.857

    Fahrerlaubnisentziehung; Amphetamin; Nachweis im Urin; kein Nachweis im Blut;

  • VG Ansbach, 04.01.2011 - AN 10 S 10.02484

    Hinweis auf Betäubungsmitteleinnahme durch positiven Schnelltest sowie eigene

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.437

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain, Kokain-Metabolit (175 µg Eq/l); Kokain,

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 11 CS 09.1121

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetaminen

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.03.2009 - 10 B 10021/09
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