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   VGH Bayern, 20.01.2006 - 11 CS 05.1584   

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Wird zitiert von ... (74)  

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475  

    Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa

    Der beschließende Senat sieht Zwangsmittelandrohungen dann als erledigt (und sich hierauf beziehende Anträge nach § 80 Abs. 5 VwGO demgemäß als unzulässig) an, wenn feststeht, dass der Adressat der Androhung die ihm auferlegte Verpflichtung innerhalb der ihm nach Art. 36 Abs. 1 Satz 2 VwZVG gesetzten Frist erfüllt hat und nichts dafür spricht, dass die Behörde das angedrohte Zwangsmittel gleichwohl anwenden will (vgl. grundlegend BayVGH vom 20.1.2006 Az. 11 CS 05.1584).
  • VGH Bayern, 28.01.2010 - 11 CS 09.1443  

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis; Verstoß gegen das Trennungsgebot;

    Sofern die handelnde Behörde nicht zu erkennen gibt, dass sie das angedrohte Zwangsgeld gleichwohl beitreiben will, oder sie aus der Androhung sonst Rechtsfolgen zum Nachteil des Betroffenen herleitet, besitzt dieser ab dem Zeitpunkt der eingetretenen Erledigung kein Rechtsschutzbedürfnis für einen sich auf die Zwangsgeldandrohung beziehenden Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO mehr (ständige Rechtsprechung des beschließenden Senats seit der Entscheidung vom 20.1.2006 Az. 11 CS 05.1584).
  • VGH Bayern, 07.01.2009 - 11 CS 08.1545  

    Fahrerlaubnisentziehung; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das

    Denn die Zwangsgeldandrohung hatte sich mit der Ablieferung des Führerscheins am 5. April 2008 bereits erledigt (vgl. BayVGH vom 20.1.2006 Az. 11 CS 05.1584).
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