Rechtsprechung
   VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen bei THC-Konzentrationen zwischen 1,0 und 2,0 ng/ml im Blut, medizinisch-psychologisches Gutachten

  • archive.org
  • RA Kotz

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Cannabiskonsum - Grenzwert 2 ng/ml

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  • rechtsportal.de

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, THC-Konzentration zwischen 1,0 und 2,0 ng/ml im Blut

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das Trennungsgebot; Annahme von Fahruntüchtigkeit unter dem Einfluss von Cannabis im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Ermittlung eines Grenzwertes zur Feststellung der fehlenden Trennung zwischen dem Führen von Kraftfahrzeugen und dem Konsum von Cannabis; Verfassungsmäßigkeit einer echten Nullwertgrenze im Sinne des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Führerschein bei geringer THC-Blutkonzentration nicht sofort weg!

  • kanzlei-glathe.de PDF (Leitsatz)

    §§ 11 Abs 7, 46 Abs 1, 11 Abs 6 S 1, 14 Abs 1 S 4 FeV; Anlage 4 Nr 9.2.2 FeV; § 3 Abs 1 StVG
    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei Führen von Kraftfahrzeugen mit einer THC-Konzentration von 1 ng/ml im Blut sowie bei Trennen von Konsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen bei einer THC-Konzentration im Blut von 1 - 2 ng/ml im Blut

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des BayVGH vom 25.01.2006, Az.: 11 CS 05.1711 (keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei einer THC-Konzentration im Blut unter 2,0 ng/ml)" von RA Ralph Gübner, FAStrafR, original erschienen in: VRR 2006, 237 - 238.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des VGH München vom 25.01.2006, Az.: 11 CS 05/1711 (Führen von Kfz bei THC-Konzentration zwischen 1,0 und 2,0 ng/ml im Blut)" von RA Sven Kuhnert, original erschienen in: DAR 2006, 411 - 412.

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (209)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16  

    Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt

    - OVG NRW, Urteile vom 21. März 2013 - 16 A 2006/12 -, a. a. O., juris, Rn. 38 bis 53, sowie vom 1. August 2014 - 16 A 2806/13 -, a. a. O., juris, Rn. 37 bis 51 - insbesondere in Abgrenzung zur vormaligen, inzwischen aufgegebenen Rechtsprechung unter anderem des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, die den Grenzwert für das Trennen von Cannabiskonsum und dem Führen von Kraftfahrzeugen bei 2 ng/ml THC im Serum zog, vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 11. November 2004 - 11 CS 04.2348 -, Blutalkohol 43 (2006), 414 = juris, Rn. 16 bis 19, vom 25. Januar 2006 - 11 CS 05.1711 -, Blutalkohol 43 (2006), 416 = VRS 110 (2006), 310 = DAR 2006, 407 = juris, Rn. 17 bis 46, und vom 13. Dezember 2010 - 11 CS 10.2873 -, juris, Rn. 22, Folgendes ausgeführt:.

    Es heißt zwar in dem Beschluss vom 25. Januar 2006 (a. a. O., Rn. 17) zunächst, entscheidend sei, ob der Betroffene objektiv unter dem Einfluss einer Cannabiskonzentration am Straßenverkehr teilgenommen habe, bei der nach wissenschaftlichen Erkenntnissen davon ausgegangen werden müsse, dass sich das Risiko von Beeinträchtigungen erhöhe, die negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit hätten.

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13  

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Dagegen setzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den THC-Wert, der die Fahrerlaubnisbehörde ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens berechtigt, von fehlendem Trennungsvermögen des Betroffenen auszugehen, erst bei 2 ng/ml an; bei Werten zwischen 1 und 2 ng/ml sei zunächst nur die Anforderung eines Fahreignungsgutachtens gerechtfertigt (grundlegend u.a. VGH München, Beschluss vom 25. Januar 2006 - 11 CS 05.1711 - Blutalk 2006, 416 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2012 - 10 S 3174/11  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums; Zugrundelegung

    Leitsatz 3.: So auch: OVG Weimar, Beschluss vom 06.09.2012 - 2 EO 37/11 -, DAR 2012, 719; OVG Bremen, Beschluss vom 20.07.2012 - 2 B 341/11 -, NJW 2012, 3526; OVG Münster, Beschluss vom 19.03.2012 - 16 B 237/12 -, juris; alle entgegen VGH München, Beschluss vom 25.01.2006 - 11 CS 05.1711 -, DAR 2006, 407: erst ab 2, 0 ng/ml.(Rn.30).

    An den angewandten Methoden habe auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 25.01.2006 (11 CS 05.1711) zutreffende Kritik geübt.

    30 Nach der ständigen, von zahlreichen Oberverwaltungsgerichten - mit Ausnahme des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs - geteilten Rechtsprechung des Senats wird das Zusatzmerkmal fehlender Trennung zwischen der Einnahme von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs durch eine Fahrt mit einer THC-Konzentration ab 1, 0 ng/ml im Blutserum ohne die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung belegt, da ab dieser Wirkstoffkonzentration davon ausgegangen werden müsse, dass sich das Risiko einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch negative Auswirkungen des Konsums signifikant erhöhe, eine solche Beeinträchtigung im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Kammerbeschluss vom 21.04.2004 - 1 BvR 2652/03 -, NJW 2005, 349) jedenfalls möglich sei (vgl. Senatsurteil vom 13.12.2007 - 10 S 1272/07 - ESVGH 58, 156 = VBlBW 2008, 274 m.w.N.; ebenso OVG Thüringen, Beschluss vom 06.09.2012 - 2 EO 37/11 -, juris; OVG Bremen, Beschluss vom 20.07.2012 - 2 B 341/11 - juris; OVG NRW, Beschluss vom 19.03.2012 - 16 B 237/12 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.06.2009 - 1 S 17/09 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 17.02.2009 - 4 LB 61/08 - juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 15.12.2005 - 3 Bs 214/05 - NJW 2006, 1367; a.A. BayVGH, Beschluss vom 25.01.2006 - 11 CS 05.1711 -, juris: erst ab 2, 0 ng/ml; offen gelassen von OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.12.2006 - 1 M 142/06 -, juris).

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