Rechtsprechung
   VGH Bayern, 20.07.2016 - 11 CS 16.1187   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25047
VGH Bayern, 20.07.2016 - 11 CS 16.1187 (https://dejure.org/2016,25047)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.07.2016 - 11 CS 16.1187 (https://dejure.org/2016,25047)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Juli 2016 - 11 CS 16.1187 (https://dejure.org/2016,25047)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    StVZO § 31a Abs. 1; OWiG § 46 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4
    Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers - Fahrtenbuchauflage

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des Fahrzeugführers nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVZO § 31a Abs. 1 S. 1
    Fahrtenbuchauflage; Geschwindigkeitsüberschreitung; Ordnungswidrigkeitenverfahren; Zeugnisverweigerungsrecht; sofortige Vollziehbarkeit; aufschiebende Wirkung; ausreichende Ermittlungen; Zweiwochenfrist zur Anhörung des Fahrzeughalters

  • rechtsportal.de

    StVZO § 31a Abs. 1 S. 1
    Rechtmäßigkeit der sofortigen Vollziehbarkeit einer Fahrtenbuchauflage aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des Fahrzeugführers nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Bayreuth, 12.10.2016 - B 1 K 16.592

    Abgewiesene Klage im Verfahren wegen Führung eines Fahrtenbuches

    Die Behörde hat in sachgemäßem und rationellem Einsatz der ihr zur Verfügung stehenden Mittel nach pflichtgemäßem Ermessen die Maßnahmen zu treffen, die in gleich gelagerten Fällen erfahrungsgemäß zum Erfolg führen (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 17.12.1982 - 7 C 3.80 - BayVBl 1983, 310; B.v. 23.12.1996 - 11 B 84.96 - juris; BayVGH, B.v. 23.2.2015 - 11 CS 15.6 - juris; B.v. 25.1.2016 - 11 CS 15.2576 - juris Rn. 14; U.v. 18.2.2016 - 11 BV 15.1164 - BayVBl 2016, 593; B.v. 20.07.2016 - 11 CS 16.1187).

    So rechtfertigt nach der Rechtsprechung des BayVGH eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 33 km/h auf der Autobahn bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auch bei erstmaliger Begehung die Verpflichtung zur Führung eines Fahrtenbuchs für die Dauer von zwölf Monaten (BayVGH, B.v. 20.7.2016 - 11 CS 16.1187).

  • VG Lüneburg, 03.12.2018 - 1 A 246/17

    Fahrtenbuchauflage - Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers

    Urt. v. 13.10.1978 - 7 C 77.74 -, BeckRS 9998, 104660, und Beschl. v. 25.6.1987 - 7 B 139.87 -, juris Rn. 2; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 15.5.2018 - 8 A 740/18 -, juris Rn. 33, und Beschl. v. 9.6.2011 - 8 B 520/11 -, juris Rn. 4; Sächs. OVG, Beschl. v. 29.11.2016 - 3 B 144/16 -, juris Rn. 11; Bay. VGH, Beschl. v. 20.7.2016 - 11 CS 16.1187 -, juris Rn. 11; Hess. VGH, Beschl. v. 10.4.2014 - 2 B 390/14 -, juris Rn. 5; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 9.12.1993 - 11 B 113.93 -, juris Rn. 4), allerdings nach den Umständen des Einzelfalles auch durchaus entbehrlich sein kann (BVerwG, Beschl. v. 21.10.1987 - 7 B 162.87 -, juris Rn. 4), unterlassen hätte.
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