Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.05.2016 - 11 CS 16.660 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- verkehrslexikon.de
Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem und Durchlaufen der Stufensysteme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz; Punktabbau durch freiwillige Teilnahme an einem Fahreignungsseminar oder einer verkehrspsychologischen Beratung
- rewis.io
Keine Chance auf Behalten der Fahrerlaubnis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis; einstweiliges Rechtsschutzverfahren; Fahrerlaubnisbehörde; Aufbauseminar; Probezeit; verkehrspsychologische Beratung; Verwarnung; Stufensystem
- rechtsportal.de
Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe wegen Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen eines Kfz; Punktabbau durch freiwillige Teilnahme an einem Fahreignungsseminar oder einer verkehrspsychologischen Beratung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 10.03.2016 - AN 10 S 16.00011
- VGH Bayern, 24.05.2016 - 11 CS 16.660
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 28.04.2016 - 11 CS 16.537
Fahrerlaubnisentzug und Punktereduzierung - Zurechnung der Kenntnis von …
Auszug aus VGH Bayern, 24.05.2016 - 11 CS 16.660
Ob und ggf. unter welchen Umständen eine Punktereduzierung in analoger Anwendung der Vorschrift des § 4 Abs. 6 Satz 3 StVG in einem solchen Fall denkbar ist, kann hier offen bleiben; denn sie käme allenfalls bei einem rechtsmissbräuchlichen Vorgehen der Fahrerlaubnisbehörde in Frage (vgl. hierzu BayVGH, B. v. vom 28.4.2016 - 11 CS 16.537 - juris).
- VGH Bayern, 06.09.2016 - 11 CS 16.1646
Sofortige Vollziehung der Entziehung einer Fahrerlaubnis - Verzögerte …
Eine analoge Anwendung der Punktereduzierungsvorschriften käme wohl nur dann in Betracht, wenn die verzögerte Übermittlung des Punktestands durch das Kraftfahrt-Bundesamt als rechtsmissbräuchlich einzustufen wäre (vgl. BayVGH, B.v. 28.4.2016 - 11 CS 16.537 - ZfSch 2016, 415 = juris; B.v. 24.5.2016 - 11 CS 16.660 - juris;… OVG NW, B.v. 7.10.2015 - 16 B 554/15 - VRS 129, 164 = juris Rn. 27;… VGH BW, B.v. 6.8.2015 - 10 S 1176/15 - DAR 2015, 658 = juris Rn. 23).