Rechtsprechung
   VGH Bayern, 06.10.2017 - 11 CS 17.953   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,39416
VGH Bayern, 06.10.2017 - 11 CS 17.953 (https://dejure.org/2017,39416)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06.10.2017 - 11 CS 17.953 (https://dejure.org/2017,39416)
VGH Bayern, Entscheidung vom 06. Januar 2017 - 11 CS 17.953 (https://dejure.org/2017,39416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,39416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    StVG § 4 Abs. 5 Satz 5 bis 7, § 29 Abs. 7 Satz 1; FeV § 47 Abs. 1 Satz 2
    Rechtswidriger Entzug der Fahrerlaubnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entzug der Fahrerlaubnis nach Ablauf der Überliegefrist unter Verwertung der bereits gelöschten bzw. zu löschenden Taten; Verhältnis von Verwertungsverbot und Tattagsprinzip; Begrenzung des für die Berechnung des Punktestands maßgeblichen Tattagsprinzips; Gesetzlicher ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Berücksichtigung von Zuwiderhandlungen nach Ablauf der Überliegefrist und Löschung aus dem Fahreignungsregister; Verhältnis von Verwertungsverbot und Tattagsprinzip

  • rechtsportal.de

    Entzug der Fahrerlaubnis nach Ablauf der Überliegefrist unter Verwertung der bereits gelöschten bzw. zu löschenden Taten; Verhältnis von Verwertungsverbot und Tattagsprinzip; Begrenzung des für die Berechnung des Punktestands maßgeblichen Tattagsprinzips; Gesetzlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 47
  • DÖV 2018, 39
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • OVG Sachsen, 29.11.2017 - 3 B 274/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Tattagprinzip; Überliegefrist

    § 29 Abs. 7 Satz 1 StVG ändert nichts an dem von § 4 Abs. 5 Satz 5 StVG bestimmten Zeitpunkt (a. A. BayVGH, Beschl. v. 6. Oktober 2017 - 11 CS 17.953 -, juris Rn. 13; NdsOVG, Beschl. v. 22. Februar 2017 - 12 ME 240/16 -, juris Rn. 8).
  • OVG Sachsen, 09.07.2018 - 3 B 131/18

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Tattagprinzip; Ergreifen der Maßnahme;

    10 § 29 Abs. 7 Satz 1 StVG steht diesem Ergebnis nicht entgegen (SächsOVG, a. a. O.; a. A. BayVGH, Beschl. v. 6. Oktober 2017 - 11 CS 17.953 -, juris Rn. 13; NdsOVG, Beschl. v. 22. Februar 2017 - 12 ME 240/16 -, juris Rn. 8).
  • OVG Bremen, 23.11.2018 - 2 B 194/18

    Gesamtschuldnerische Haftung eines Eigentümers einer Wohnung in einem

    Zur Vollziehung eines Verwaltungsaktes i.S.d. §?80 VwGO zählt jede rechtliche oder tatsächliche Folgerung unmittelbarer oder mittelbarer Art, die aus dem Verwaltungsakt gezogen wird und auf Verwirklichung seines Inhalts gerichtet ist, unabhängig davon, ob diese Verwirklichung durch eine Behörde erfolgt oder der Betroffene den Verwaltungsakt freiwillig befolgt (Sodan/Ziekow, Verwaltungsgerichtsordnung , VwGO § 80 Rn. 36-40, Rn. 163, 163a, beck-online; BayVGH, Beschluss vom 06.10.2017 - 11 CS 17.953 -, Rn. 9, juris; VGH BW, Beschluss vom 22.02.2010 - 10 S 2702/09 -, Rn. 4, juris; OVG LSA, Beschluss vom 18.10.2004 - 3 M 265/04 -, Rn. 14, juris; HambOVG, Beschluss vom 04.06.1996 - Bs IV 289/95 -, Rn. 7, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht