Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 15.12.2016 - 11 U 119/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahren bei Anfechtung eines schriftsätzlich geschlossenen Prozessvergleichs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prozessvergleich; Anfechtung; Vollstreckung; Vergleichsverhandlungen
- rechtsportal.de
Verfahren bei Anfechtung eines schriftsätzlich geschlossenen Prozessvergleichs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Täuschung durch Unterlassen: Anfechtung setzt Aufklärungspflicht voraus!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der schriftsätzlich geschlossene Prozessvergleich - und seine Anfechtung wegen bereits laufender Vollstreckungsmaßnahmen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bei Streit über Wirksamkeit eines Prozessvergleichs: Entscheidung durch Urteil (IVR 2017, 120)
Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.12.2015 - 11 U 119/15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Hannover, 06.05.2015 - 11 O 134/13
- OLG Celle, 21.12.2015 - 11 U 119/15
- BGH, 06.10.2016 - III ZR 31/16
Wird zitiert von ...
- BGH, 06.10.2016 - III ZR 31/16
Anforderungen an die nötige Individualisierung des geltend gemachten prozessualen …
Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 21. Dezember 2015 - 11 U 119/15 - wird zurückgewiesen, weil ein Revisionszulassungsgrund nach § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO nicht vorliegt.