Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 19.03.2013 - 11 U 134/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 2057a BGB
Ausgleich von Pflegeleistungen für den Erblasser zwischen den Miterben - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausgleich von Pflegeleistungen für den Erblasser zwischen den Miterben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB (vom 02.01.2002) § 2057a Abs. 3
Geltendmachung von Ausgleichsansprüchen gem. §2057a BGB nach Veräußerung des Erbteils durch einen der Miterben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 06.10.2011 - 18 O 523/10
- OLG Frankfurt, 19.03.2013 - 11 U 134/11
- BGH - IV ZR 135/13 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Schleswig, 15.06.2012 - 3 U 28/11
Erbeinsetzung: Ausschluss einer Ausgleichszahlung durch die Pflege des Erblassers …
Auszug aus OLG Frankfurt, 19.03.2013 - 11 U 134/11
Es geht dabei nicht um eine mathematische Berechnung, sondern um eine Gesamtschau der vom Gesetz vorgegebenen Faktoren, bei der zu berücksichtigen ist auf der einen Seite der Umfang und Zeitpunkt der Leistungen des Abkömmlings, erforderliche Aufwendungen, Höhe des eigenen Einkommensverlustes und auf der anderen Seite der Wert des Nachlasses, d.h. die nach Abzug aller Nachlassverbindlichkeiten zu verteilende Masse, sowie der Umfang, in dem der Nachlass durch die Leistungen des Abkömmlings erhalten oder vermehrt wurde (…vgl. Staudinger/Werner, BGB, 2010, § 2057a BGB Rdnr. 27-29;… Ann in : Münchener Kommentar, 5. Aufl., § 2057a BGB Rdnr. 34, 35; OLG Schleswig, NJW-RR 2013, 205).
- OLG Schleswig, 22.11.2016 - 3 U 25/16
Ausgleichspflicht von Pflegeleistungen eines Abkömmlings: Begriff der …
Die Unterstützungsleistung muss vielmehr auch in zeitlicher Hinsicht deutlich über das hinausgehen, was von anderen Erben erbracht worden ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 19.03.2013,11 U 134/11, zitiert nach juris Rn. 9). - OLG Frankfurt, 07.02.2020 - 13 U 31/18
Ausgleichsforderung des Miterben gegen den Nachlass für Pflegeleistungen
Insofern ist anerkannt, dass die Unterstützungsleistung in zeitlicher Hinsicht deutlich über das hinausgehen muss, was von anderen Erben erbracht worden ist ( OLG Frankfurt, Urt. v. 19.3.2013,11 U 134/11 , juris Rn. 9 ).