Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.01.2014 - 11 U 93/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Verletzung der Buchpreisbindung durch Ausgabe von Bonusgutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bonusgutscheine beim Ankauf gebrauchter Bücher verletzen bei Anrechnung auf neue Bücher die Buchpreisbindung

  • kanzlei.biz

    Ausgabe von Bonusgutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BuchPrG § 3 S. 1; BuchPrG § 5; BuchPrG § 7
    Wettbewerbswidrigkeit von Preisnachlässen im Buchhandel durch Anrechnung von Bonus-Gutscheinen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Wettbewerbswidrigkeit von Preisnachlässen im Buchhandel durch Anrechnung von Bonus-Gutscheinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch wegen Bonusgutschein beim Buchkauf

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preiswerbung: Zum Rabatt bei Büchern - Buchpreisbindung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bonus-Gutscheine beim Ankauf gebrauchter Bücher wettbewerbswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Gutscheinen aus eigener Werbeaktion auf preisgebundene Bücher ohne äquivalente Gegenleistung des Kunden unzulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 890



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 23.07.2015 - I ZR 83/14  

    Verstoß von Amazon mit einer Gutscheinaktion gegen die Buchpreisbindung

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Frankfurt am Main, GRUR 2014, 890).
  • OLG Frankfurt, 02.04.2014 - 11 U 3/14  

    Buchpreisbindung: Wettbewerbswidriges Verhalten durch Gewährung von

    Soweit der Senat in anderen Fallkonstellationen eine Konkretisierung des Verhaltens im Rahmen eines Unterlassungstenors im Bereich der Buchpreisbindung vorgenommen hat, beruhte dies jeweils darauf, dass zwischen den Parteien im Streit stand, ob das zu Grunde liegende Verhalten gegen die Vorgaben des § 3 BuchprG verstößt (Senat Urteil vom 17.7.2012 AZ 11 U 20/12; Senat Urteil vom 28.1.2014, AZ 11 U 93/13; vergleichbar auch OLG Hamburg, Urteil vom 24.10.2012, Az: 5 U 164/11 zitiert nach juris: dort wurde der Zusatz des konkret streitgegenständlichen sog. Fördermodells in den Tenor aufgenommen).
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