Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- milo.bamf.de
AsylVfG 1992, § 73 Abs 3; AufenthG 2004, § 60 Abs 7
Klageabweisung; rechtmäßiger Widerruf des Verwaltungsaktes; notwendige Medikamente im Kosovo erhältlich - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Eine konkrete Gefahr für Leib und Leben im Sinne dieser Vorschrift ist auch dann gegeben, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland die wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung einer Krankheit zu erwarten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.97 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 - NVwZ 2007, 712 ).Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. März 2009 - 1 0 LA 315/08 - ; Beschluss vom 22. März 2006 - 1 0 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - ).
Zu berücksichtigen sind dabei sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, etwa auch ob dem Ausländer die erforderlichen therapeutischen Maßnahmen individuell zugänglich sind, insbesondere von ihm finanziert werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - NVwZ-Beilage 2003, 53; Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.).
Zur Klarstellung weist das Gericht darauf hin, dass entgegen den Äußerungen im Bescheid des Bundesamtes vom 18. März 2009 (S. 6) hinsichtlich der individuellen Erkrankungen der Kläger nicht maßgeblich ist, ob noch eine extreme Gefahr für Leib und Leben Sinne der verfassungskonformen Auslegung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG (vgl. dazu allgemein; BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.) vorliegt.
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Eine konkrete Gefahr für Leib und Leben im Sinne dieser Vorschrift ist auch dann gegeben, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland die wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung einer Krankheit zu erwarten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.97 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 - NVwZ 2007, 712 ). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Zu berücksichtigen sind dabei sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, etwa auch ob dem Ausländer die erforderlichen therapeutischen Maßnahmen individuell zugänglich sind, insbesondere von ihm finanziert werden können (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - NVwZ-Beilage 2003, 53;… Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.).
- BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Dies muss nicht nur im Heimatort des Betroffenen gelten, sondern die Gefahr muss landesweit gegeben sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. April 1997 - 9 C 38.96 - BVerwGE 104, 265 ). - OVG Niedersachsen, 13.11.2006 - 1 LB 116/06
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.), so dass ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr angemessen ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. März 2009 - 1 0 LA 315/08 - ; Beschluss vom 22. März 2006 - 1 0 LA 287/05 - ; Beschluss vom 13. November 2006 - 1 LB 116/06 - ). - OVG Niedersachsen, 21.12.2009 - 8 LA 219/09
Maßgeblichkeit der persönlichen Verhältnisse eines Ausländers sowie der Lage des …
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 2 1 . Dezember 2009 - 8 LA 219/09 - ) lässt sich die fortbestehende Gefahr einer Gesundheitsbeeinträchtigung nach zwei Jahren regelmäßig - so auch hier - nicht mehr feststellen. - VG Oldenburg, 26.04.2010 - 11 A 585/10
Auszug aus VG Oldenburg, 21.06.2010 - 11 A 1105/09
Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer (vgl. etwa Urteil vom 26. April 2010 - 11 A 585/10 -) bestehen für Angehörige der Volksgruppe der Roma im Allgemeinen auch keine extremen Gefahren im Sinne der oben erwähnten verfassungskonformen Anwendung des § 60 Abs. .7 Satz 3 AufenthG.
- VG Augsburg, 15.02.2011 - Au 6 K 10.30405
Asylbewerber aus dem Kosovo; keine politische Verfolgung; Vortrag einer Bedrohung …
Rn. 27 Die auf Veranlassung des Gerichts von der Beklagten eingeholten Auskünfte (Auskunft der Botschaft Pristina vom 31.1.2009 an das Bundesamt; IOM Verbindungsstelle bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland; Urteil des VG Ordenburg vom 21.6.2010, Az. 11 A 1105/09), die sich mit den dem Gericht bekannten Erkenntnisquellen decken, haben ergeben, dass für das vom Kläger mitgeteilte Krankheitsbild entsprechende medizinische Hilfen bereitgestellt werden kann. - VG Oldenburg, 17.11.2010 - 5 A 2129/10
Klageabweisung; unzulässige Klage mangels Rechtsschutzbedürfnis; psychische …
Die weitere Einschätzung des Bundesamtes in dem angefochtenen Bescheid, sowohl die depressive Verstimmung nebst multiplen körperlichen Beschwerden als auch eine - zu Gunsten der Klägerin unterstellte - PTBS seien im Kosovo hinreichend behandelbar, und die Klägerin könne eine solche Behandlung auch tatsächlich erlangen, steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (vgl. VGH BW…, Beschluss vom 4. Februar 2010 a. a. O.; VG Oldenburg, Urteile vom 21. Juni 2010-11 A 1105/09 - und 8. November 2010 -11 A 3307/09 - VG Osnabrück, Urteil vom 14. Juni 2010 - 5 A 82/10 -).
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