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| OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.1993 - 11 A 2736/89 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. November 1993 - 11 A 2736/89 (https://dejure.org/1993,14472)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unwirksamkeit von Bebauungsplanfestsetzungen; Nutzung eines Gewerbebetriebes ; Wirtschaftsförderung; Sicherung von Flächen für ortsansässige Betriebe ; Geräuschquellen; Summenpegel; Unterschiedliche Geschoßzahlen ; Gebot der Rücksichtnahme; Wohnbebauung; Lärmemission; ...
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 15.09.1989 - 13 K 2969/88
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.1993 - 11 A 2736/89
Wird zitiert von ... (2)
- VG Düsseldorf, 23.05.2003 - 9 K 697/01
Erlass einer Veränderungssperre durch die Gemeinde zur Sicherung der Planung für …
Rn. 59 vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 23. April 1990 - 7 A 1935/88 -, vom 15. Oktober 1992 - 7a D 80/91.NE -, vom 23. September 1993 - 10a NE 102/90 -, vom 8. November 1993 - 11 A 2736/89 -, vom 10. Oktober 1994 - 7a D 1001/92.NE - und vom 30. April 1996 - 10a 77/96.NE - ,. - OVG Bremen, 21.09.1999 - 1 A 186/99
Bauplanungsrecht als Mittel zur Steuerung des Wettbewerbs; Bedeutsames …
Die Beeinflussung des Wettbewerbs ist für sich keine zulässige Zielsetzung der Bebauungsplanung; eine Bebauungsplanung, deren Zielsetzung darauf gerichtet ist, die Wettbewerbslage bestimmter Gruppen von Unternehmen gegenüber anderen zu verändern, ist nicht "für die städtebauliche Entwicklung erforderlich" (§ 1 Abs. 3 BauGB), sie beruht mit anderen Worten nicht auf städtebaulichen Gründen und ist unzulässig, vgl. OVG NW, U. v. 08.11.1993 - 11 A 2736/89 -, zitiert nach Juris; OVG NW, U. v. 13.11.1992 - 11 aD 48/91.NE - = UPR 93, 227 = BRS 54 Nr. 6).
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