Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- milo.bamf.de
AufenthG 2004, § 23; AufenthG 2004, § 60 Abs 2 bis 7
Klageabweisung; kein Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 Satz 1 bei alleinerziehender Mutter; hier: eheliches Kleinkind; kein Verstoßen durch Familie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (10)
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Eine konkrete Gefahr für Leib und Leben im Sinne dieser Vorschrift ist auch dann gegeben, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland die wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung einer Krankheit zu erwarten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.97 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 17. Oktober 2006 -1 C 18.05 - NVwZ 2007, 712 ).Es muss hierbei der wahrscheinliche Verlauf in einer überschaubaren Frist betrachtet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2006 a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 593/00
Abschiebung; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Bei der Einschätzung, welche zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse bestehen, hat das Gericht eine möglichst realitätsnahe, wenngleich notwendigerweise hypothetische Rückkehrsituation zugrunde zu legen (Nds. OVG, Urteil vom 1. März 2001 -1 L 593/00 -, juris Rn. 30; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. September 1999 - 9 C 12.99 -, BVerwGE 109, 305).Insofern muss auch berücksichtigt werden, ob es aufgrund der ausländerrechtlichen Situation der in Deutschland lebenden Angehörigen des Ausländers wahrscheinlich ist, dass diese ihn in die Heimat begleiten, oder ob eher damit zu rechnen ist, dass er allein zurückkehren muss (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 1. März 2001 - 1 L 593/00 juris Rn. 30).
- BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99
Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Bei der Einschätzung, welche zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse bestehen, hat das Gericht eine möglichst realitätsnahe, wenngleich notwendigerweise hypothetische Rückkehrsituation zugrunde zu legen (Nds. OVG…, Urteil vom 1. März 2001 -1 L 593/00 -, juris Rn. 30; vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12. September 1999 - 9 C 12.99 -, BVerwGE 109, 305).
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Eine konkrete Gefahr für Leib und Leben im Sinne dieser Vorschrift ist auch dann gegeben, wenn mit überwiegender Wahrscheinlichkeit alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland die wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung einer Krankheit zu erwarten ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.97 - BVerwGE 105, 383 ; Urteil vom 17. Oktober 2006 -1 C 18.05 - NVwZ 2007, 712 ). - VG Stuttgart, 03.11.2008 - A 11 K 6398/07
Abschiebungsverbot in den Kosovo für alleinstehende Frauen
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Deshalb ging die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und auch die Entscheidungspraxis des Bundesamtes in vielen Fällen davon aus, dass bei alleinerziehenden Müttern aus dem Kosovo insbesondere dann, wenn sie - wie die Klägerin - zu den sogenannten "RAE"-Minderheiten gehören, die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorliegen (vgl. z. B. VG Stuttgart, Urteil vom 3. November 2008 - A 11 K 6398/07 - juris Rn. 31 ff.;… Urteil vom 18. Dezember 2006 - A 11 K 1432/06 -, juris Rn. 37; BAMF, Bescheid vom 12. Mai 2010 - 5423106-150, Asylmagazin 2010, 246). - VG Stuttgart, 18.12.2006 - A 11 K 1432/06
Verbot der Abschiebung einer alleinstehender Frau albanischer Volkszugehörigkeit …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Deshalb ging die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und auch die Entscheidungspraxis des Bundesamtes in vielen Fällen davon aus, dass bei alleinerziehenden Müttern aus dem Kosovo insbesondere dann, wenn sie - wie die Klägerin - zu den sogenannten "RAE"-Minderheiten gehören, die Voraussetzungen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG vorliegen (vgl. z. B. VG Stuttgart…, Urteil vom 3. November 2008 - A 11 K 6398/07 - juris Rn. 31 ff.; Urteil vom 18. Dezember 2006 - A 11 K 1432/06 -, juris Rn. 37; BAMF, Bescheid vom 12. Mai 2010 - 5423106-150, Asylmagazin 2010, 246). - VG Oldenburg, 24.06.2009 - 11 A 4599/06
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 bzgl des Kosovo wegen psychischer …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Nur bei besonders schweren Verläufen oder fachärztlich belegten Erkenntnissen, dass die Erkrankung gerade durch Erlebnisse im Kosovo ausgelöst wurde und daher die Gefahr der Retraumatisierung besteht, kann dies im Einzelfall anders sein (vgl. Urteile vom 24. Juni 2009 - 11 A 4600/06 und 11 A 4599/06 -, Urteil vom 25. Februar 2008 - 11 A 4569/06 -). - VG Oldenburg, 24.06.2009 - 11 A 4600/06
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 für drei der fünf Kläger wegen …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Nur bei besonders schweren Verläufen oder fachärztlich belegten Erkenntnissen, dass die Erkrankung gerade durch Erlebnisse im Kosovo ausgelöst wurde und daher die Gefahr der Retraumatisierung besteht, kann dies im Einzelfall anders sein (vgl. Urteile vom 24. Juni 2009 - 11 A 4600/06 und 11 A 4599/06 -, Urteil vom 25. Februar 2008 - 11 A 4569/06 -). - VG Oldenburg, 30.06.2009 - 11 B 1832/09
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes wird abgelehnt; zu psychischen …
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer können Depressionen im Kosovo grundsätzlich sowohl psychotherapeutisch als auch medikamentös behandelt werden (vgl. Urteil vom 8. Dezember 2009 - 1 1 A 584/08 -, Beschluss vom 30. Juni 2009 - 11 B 1832/09 -, Urteil vom 20. Februar 2008 - 1 1 A 4582/06 -, jeweils m.w.N. auf die Erkenntnislage). - VG Düsseldorf, 12.10.2006 - 24 K 1834/05
Auszug aus VG Oldenburg, 08.11.2010 - 11 A 3307/09
Nach der Rechtsprechung der Kammer ist daher davon auszugehen, dass auch diese Personengruppe - wenn auch unter den geschilderten erheblichen Schwierigkeiten - im Regelfall in der Lage ist, das für das Überleben Notwendige zu erlangen (VG Oldenburg, Urteil vom 11. April 2 0 0 7 - 1 1 A 4 5 5 3 und 4554/06 - ebenso VG Düsseldorf, Urteil vom 12. November 2006 - 24 K 1834/05.A -, juris).
- VG Oldenburg, 17.11.2010 - 5 A 2129/10
Klageabweisung; unzulässige Klage mangels Rechtsschutzbedürfnis; psychische …
Die weitere Einschätzung des Bundesamtes in dem angefochtenen Bescheid, sowohl die depressive Verstimmung nebst multiplen körperlichen Beschwerden als auch eine - zu Gunsten der Klägerin unterstellte - PTBS seien im Kosovo hinreichend behandelbar, und die Klägerin könne eine solche Behandlung auch tatsächlich erlangen, steht in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (vgl. VGH BW…, Beschluss vom 4. Februar 2010 a. a. O.; VG Oldenburg, Urteile vom 21. Juni 2010-11 A 1105/09 - und 8. November 2010 -11 A 3307/09 - VG Osnabrück, Urteil vom 14. Juni 2010 - 5 A 82/10 -).Entsprechendes gilt für einen jüngst von der 11. Kammer entschiedenen Fall (VG Oldenburg, Urteil vom 8. November 2010 -11 A 3307/09 -).
- VG Stade, 29.07.2016 - 2 A 335/14
Serbien, Kosovo, alleinerziehend, Roma, Verelendung, Existenzgrundlage, …
Auszugehen ist davon, dass die Klägerin bei einer Rückkehr in den Kosovo eine extrem patriarchalisch orientierten (VG Augsburg, Beschluss vom 03. August 2011 - Au 6 S 11.30301 - , juris;… vgl. SZ vom 30.12.2010 sowie Kosovo, Länderreport des Bundesamtes Band 3 Stand Mai 2015, S. 33) und von hoher Arbeitslosigkeit geprägte Gesellschaft (Verwaltungsgericht Oldenburg, Urteil vom 08.11.2010, 11 A 3307/09, juris; vgl. auch Zeit online vom 15. Februar 2015, Kosovo braucht einen Beschäftigungspakt mit der EU) vorfinden wird. - VG München, 18.10.2011 - M 17 K 10.31237
Kosovo; alleinerziehende Mutter
Wenn auch die Lebensumstände für eine allein erziehende Frau, wie die Klägerin, mit zwei Töchtern als schwierig beschrieben werden (so auch das Bundesamt im angefochtenen Bescheid), so stehen doch auch zahlreiche Hilfsmöglichkeiten gerade für diese Personengruppe zur Verfügung (s. VG Oldenburg vom 8.11.2010, 11 A 3307/09, Juris, OVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 5.9.2011, 13 A 1660/11. A Juris).
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