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| VG Schleswig, 18.09.2013 - 11 A 57/13 |
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Verfahrensgang
- VG Schleswig, 18.09.2013 - 11 A 57/13
- OVG Schleswig-Holstein, 04.04.2017 - 2 LB 29/15
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 04.04.2017 - 2 LB 29/15
Rechtsnatur eines Bewährungsberichts; Überprüfung einer zur Entlassung eines …
Rn. 9 Sowohl gegen die Bescheide, die die dienstliche Beurteilung betreffen (vgl. ursprüngliches Az. des VG 11 A 135/12), als auch gegen die Bescheide über die Feststellung der Nichtbewährung sowie die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis (vgl. Az. des VG 11 A 57/13) hat der Kläger Klage erhoben und geltend gemacht, er sei zu Unrecht mit "ungenügend" beurteilt worden. - VG Schleswig, 21.04.2020 - 12 B 3/20
Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Diese Entscheidung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18.07.2001 - 2 A 5/00 - juris, Rn. 15; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 27.01.2006 - 1 L 14/06 - juris, Rn. 17; Urteil der Kammer vom 18.09.2013 - 11 A 57/13 - VG Karlsruhe…, Beschluss vom 12.11.2014 - 4 K 2369/14 - juris, Rn. 32ff; VG Saarland…, Beschluss vom 30.08.2011 - 2 L 498/11 - juris, Rn. 10;… Hoffmann in Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, § 10 BeamtStG, Rn. 10).".
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