Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 28.06.1988 - 11 B 346/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1989, 441
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2006 - 18 B 1088/06
Abschiebungshaft Haftantrag Entlassung Verwaltungsrechtsweg Rechtsweg
So auch BVerwG, Urteil vom 23.6.1981 - 1 C 93.76 -, BVerwGE 62, 317; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 26.6.1988 - 11 B 346/87 -, NVwZ-RR 1989, 441, unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung; Hailbronner, AuslR, April 2006, § 62 AufenthG Rn. 108; Melchior, Abschiebungshaft, 01/2001, Anlage: Rechtsprechungsübersicht - Haftgründe, Abgrenzungsfragen, www.abschiebungshaft.de. - OVG Saarland, 06.07.2009 - 2 B 365/09
Abschiebungshaft; Antrag auf Rücknahme des Haftantrags; Unzulässigkeit des …
(Anders OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.1.2001- 9 V 52/00, 9 W 1/01 - für den Fall der Stellung eines Asylantrags aus der Haft, und Beschluss vom 9.4.1986 - 3 W 794/86 -, InfAuslR 1986, 211 für einen Asylfolgeantragsteller;… Renner, Ausländerrecht, 8.Aufl. 2005, § 62 Rdnr. 30;für generelle Zuständigkeit des Amtsgerichts: OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 28.6.1988 - 11 B 346/87 -, InfAuslR 1989, 72; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.6.2006 - 18 B 1088/06 - InfAuslR 2007, 110). - VG Schwerin, 07.04.1995 - 1 B 10068/95
Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Aussetzung der Abschiebung; Bestehen …
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