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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695, 11 CS 06.2694   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,12446
VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695, 11 CS 06.2694 (https://dejure.org/2007,12446)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.05.2007 - 11 C 06.2695, 11 CS 06.2694 (https://dejure.org/2007,12446)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Mai 2007 - 11 C 06.2695, 11 CS 06.2694 (https://dejure.org/2007,12446)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • mpu-intensiv.de

    Fahrungeeignetheit bei Metamphetamin im Blut - Fahrungeeignetheit bei Feststellung einer hohen Konzentration von Methamphetamin im Blut

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Eignungszweifel nach Genuss von Methamphetamin

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Methamphetamin in relativ hoher Konzentration im Blut - Fahrungeeignetheit

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (57)Zitiert selbst (5)

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
    Zum Beleg für einen solchen Einstellungswandel bedarf es einer psychologischen Beurteilung (…so die Begründung des Entwurfs einer Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, BR-Drs. 443/98, S. 263; vgl. ferner BayVGH vom 2.4.2003 Az. 11 CS 03 298 und vom 9.5.2005 VRS 109, 64 ff).

    Der Frage, ob die Fahreignung wiedererlangt wurde, müssen Fahrerlaubnis- bzw. Widerspruchsbehörde hierbei nur nachgehen, wenn der Betroffene eine Verhaltensänderung behauptet oder unabhängig hiervon hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür vorliegen (BayVGH vom 9.5.2005 a.a.O.).

    Fahrerlaubnis- und Widerspruchsbehörde sind deshalb nach der Rechtsprechung des Senats (Beschluss vom 9.5.2005 a.a.O.) nicht gehalten, von sich aus im Rahmen der Amtsermittlungspflicht der Antragstellerin aufzuzeigen, wie sie eine Wiedererlangung ihrer Fahreignung nachweisen könnte.

  • VGH Bayern, 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Methamphetamin

    Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406 und vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968).

    In der ganz herrschenden Rechtsprechung der anderen Obergerichte wird diese Auffassung geteilt (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 a.a.O. m.w.N.).

  • VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968

    Verwaltungsprozessrecht: Wiedereinsetzung bei versehentlichem Versendungsfehler …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) im Regelfall gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV die Fahrungeeignetheit zur Folge (vgl. BayVGH vom 14.2.2006 Az. 11 ZB 05.1406 und vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968).

    So hat der Senat in einem anderen Fall (Beschluss vom 23.2.2006 Az. 11 CS 05.1968) dem Betroffenen die unbewusste Verabreichung von Ecstasy nach detaillierter Beschreibung der Situation, die dazu geführt hat (Racheakt früherer Freunde), geglaubt.

  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. OVG Brandenburg vom 22.7.2004, VRS 107, 397 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.09.2006 - 11 CS 05.2143

    Abstinenznachweis zur Wiederherstellung der Fahreignung nach Alkohol- und …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.05.2007 - 11 C 06.2695
    Der Begriff Fahreignung dagegen betrifft generell und unabhängig von einer konkreten Fahrt die Frage, ob der Betroffene die zum Führen von Kraftfahrzeugen notwendigen körperlichen und geistigen aber auch charakterlichsittlichen Anforderungen erfüllt (vgl. die Legaldefinition in § 2 Abs. 4 StVG sowie Hentschel, a.a.O. RdNr. 7 ff zu § 2 StVG und BayVGH vom 20, 9.2006, Az. 11 CS 05.2143).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.03.2024 - 10 A 10971/23

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge auf der Grundlage von § 3 …

    Dafür bestehen unter Berücksichtigung der Auskünfte von PD Dr. R. vom 30. April 2021 und von Frau Dr. W. vom 28. März 2023, wonach ein Nachweis von Amphetamin nicht mit der Einnahme von (ebenfalls nachgewiesenem) Methylphenidat (z.B. Ritalin) erklärbar sei, sowie der E-Mail von Herrn Dr. L. vom 25. Juli 2023 auch keine Anhaltspunkte (siehe dazu auch BayVGH, Beschluss vom 31. Mai 2007 - 11 C 06.2695 -, juris Rn. 22; VG Gelsenkirchen…, Urteil vom 12. Mai 2020 - 9 K 4276/19 -, juris Rn. 30).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2012 - 16 B 231/12

    Erfordernis eines wissentlichen Konsums für die im Regelfall die Kraftfahreignung …

    Rn. 6 Vgl. dazu OVG S.-A., Beschluss vom 28. Februar 2007 1 M 219/06 , juris, Rdnr. 3; im Ansatz anders OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 25. Januar 2012 10 B 11430/11 , juris, Rdnr. 2, und Bay. VGH, Beschluss vom 31. Mai 2007 11 C 06.2695 , juris, Rdnr. 19 f.: atypischer Umstand im Sinne der Vorbemerkung 3 der Anlage 4.
  • VG Würzburg, 27.07.2016 - W 6 S 16.680

    Folgen einer teilweise fehlerhaften Fragestellung in Gutachtensanordnung

    ADHS gerade verbunden mit einer Dauermedikation mit Medikinet mit dem Wirkstoff Methylphenidat bietet einen sachgerechten Anlass für eine weitere Aufklärung (vgl. etwa BayVGH, B. v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389; B. v. 31.5.2007 - 11 C 06.2695 - juris).
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