Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.01.2007 - 11 C 06.583 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2020 - 3 S 113.20
Beschwerde; Regelung der Vollziehung; Verwaltungsrechtsweg; Streitigkeit …
Eine Rechtsgemeinschaft ist insbesondere gegeben, wenn sich aus dem materiellen Recht eine gemeinschaftliche Berechtigung an einer Sache oder einem Recht ergibt, wie im Fall von Miteigentum, einer Gesamthandsgemeinschaft oder einer Gütergemeinschaft (vgl. VGH München…, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 9 C 11.2583 - juris Rn. 7; Beschluss vom 30. Januar 2007 - 11 C 06.583 - juris Rn. 18; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 6. Februar 2006 - 9 OA 404/05 - juris Rn. 2; OVG Greifswald…, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 3 O 67/09 - juris Rn. 5), oder bei Klagen eines ausreisepflichtigen Ausländers und seines aufenthaltsberechtigten Ehegatten gegen eine aufenthaltsrechtliche Maßnahme (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 28. Januar 1991 - 1 B 95/90 - juris Rn. 12; VGH Mannheim…, Beschluss vom 14. Dezember 2005 - 11 S 2791/04 - juris Rn. 25). - VGH Bayern, 31.03.2025 - 11 C 25.27
Auswirkung der Trennung einer gemeinschaftlicher Klage in Verwaltungssache in …
Dies gilt nach der Rechtsprechung des Senats - anders als die Kläger meinen - nicht nur für die Anfechtung (…BayVGH, B.v. 23.2.2022 - 11 ZB 21.1583 - juris Rn. 16), sondern auch für die Klage auf Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2007 - 11 C 06.583 - juris Rn. 17 ff.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.12.2009 - 3 O 67/09
Streitwert bei Verfahrensverbindung wegen einheitlichem Lebenssachverhalt aber …
Beispielsfälle sind das Miteigentum, die Gesamthandsgemeinschaft oder die Gütergemeinschaft (vgl. VGH München B. v. 30.01.2007 - 11 C 06.583 -, juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 8 E 814/10
Addition der Werte der einzelnen Klagen im Falle von mehreren Klagen gegen den …
Rn. 16 Vgl. auch Bay.VGH, Beschluss vom 30. Januar 2007 - 11 C 06.583 -, juris Rn. 18 f. - VGH Bayern, 31.03.2025 - 11 C 25.29
Verwaltungsgerichte, Streitwertfestsetzung, Festsetzung des Streitwerts, …
Dies gilt nach der Rechtsprechung des Senats - anders als die Kläger meinen - nicht nur für die Anfechtung (…BayVGH, B.v. 23.2.2022 - 11 ZB 21.1583 - juris Rn. 16), sondern auch für die Klage auf Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung (vgl. BayVGH, B.v. 30.1.2007 - 11 C 06.583 - juris Rn. 17 ff.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 8 E 1246/10
Streitwertfestsetzung bei einem Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes zur …
Rn. 16 Vgl. auch Bay.VGH, Beschluss vom 30. Januar 2007 - 11 C 06.583 -, juris Rn. 18 f.
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