Rechtsprechung
| VGH Bayern, 20.12.2004 - 11 CS 03.3412 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (12)
- VG Saarlouis, 11.02.2011 - 10 K 425/10
EU-Fahrerlaubnisentziehung - zur Umdeutung einer Aberkennungsverfügung
Rn. 36 Ebenso BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, zitiert nach juris; offengelassen OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.09.2003, 1 W 24/03, und vom 18.09.2000, 9 W 5/00.Rn. 40 Vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, a.a.O.
Rn. 44 Ebenso BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, a.a.O., sowie VG Augsburg, Urteil vom 08.05.2007, Au 3 K 07.105, ZfS 2008, 117.
- VG Trier, 09.05.2016 - 1 L 1375/16
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Verdacht der Alkoholabhängigkeit
Er stellt damit - auch als singulärer Wert - jedenfalls ein Indiz dafür dar, dass die betreffende Person in hohem Maße alkoholgewöhnt ist (vgl. erneut die Begutachtungsleitlinien sowie BayVGH, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 11 CS 03.3412 - und VG München, Beschluss vom 26. Mai 2003 - M 6a S 03.2117 -, beide juris). - VG Augsburg, 09.03.2005 - Au 3 S 05.167
Allein aus einem erheblichen Alkoholkonsum ohne jeden Bezug zum Straßenverkehr …
Das Gericht teilt nicht die Auffassung, dass die Feststellung einer erheblichen Alkoholisierung - die für sich genommen noch nicht die Annahme von Alkoholabhängigkeit nahelegt (…vgl. hierzu Nr. 3.11.2 der Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, zitiert nach Schubert, u.a. Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, Kommentar, 1. Aufl. 2002, Nr. 3.11.2, S. 96; vgl. hierzu auch BayVGH vom 20.12.2002, 11 CS 03.3412) -die Straßenverkehrsbehörde dazu berechtigt, Zweifel am Trennvermögen zwischen erheblichem Alkoholkonsum und der Teilnahme am Straßenverkehr zu hegen.
- VG Augsburg, 08.05.2007 - Au 3 K 07.105
Zur fachärztlichen Begutachtung bei Alkoholmissbrauch oder Alkoholabhängigkeit …
Chronischer Alkoholkonsum bzw. ein Alkoholproblem dürfen jedoch nicht ohne weiteres mit Alkoholabhängigkeit gleichgesetzt werden; beide Begriffe können auch auf einen starken Trinker zutreffen, der das Stadium der Abhängigkeit noch nicht erreicht hat (vgl. zum Ganzen: BayVGH vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, juris). - VG Minden, 08.09.2011 - 9 L 352/11
Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens durch die …
Rn. 36 Zitiert nach BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004 - 11 CS 03.3412 -, Juris, Rn. 21. - VG Saarlouis, 25.09.2015 - 5 L 1062/15
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen …
Der erforderliche Zusammenhang der in Rede stehenden Alkoholauffälligkeit des Antragstellers mit der Teilnahme am Straßenverkehr(vgl. dazu ausführlich VG des Saarlandes, Urteil vom 11.02.2011 - 10 K 425/10 - ferner BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004 - 11 CS 03.3412 -, zitiert nach juris) ist fallbezogen darin zu sehen, dass die in dem medizinisch-psychologischen Gutachten der Begutachtungsstelle ProSecur GmbH vom 14.09.2007 enthaltene und für die am 18.10.2007 erfolgte Wiedererteilung der Fahrerlaubnis an den Antragsteller maßgebliche Prognose, dass nicht zu erwarten steht, dass der Antragsteller auch zukünftig ein Kraftfahrzeug unter Alkoholeinfluss führen wird, ersichtlich tragend auf eine "bleibende Alkoholabstinenz" des Antragstellers abgestellt hat. - VG Saarlouis, 20.01.2012 - 10 L 1872/11
Fahrerlaubnisentziehung; Verdacht auf Einnahme von Betäubungsmitteln; …
Rn. 10 Vgl. das Urteil der Kammer vom 11.02.2011, 10 K 425/10; ebenso BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, zitiert nach juris. - VG Neustadt, 29.05.2013 - 1 L 372/13
Fahrerlaubnisrecht - Gutachtensanordnung wegen Verdacht der Alkoholabhängigkeit
Er stellt damit - auch als singulärer Wert - jedenfalls ein Indiz dafür dar, dass die betreffende Person in hohem Maße alkoholgewöhnt ist (vgl. erneut die Begutachtungsleitlinien sowie BayVGH, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 11 CS 03.3412 - und VG München, Beschluss vom 26. Mai 2003 - M 6a S 03.2117 -, beide juris). - VG Augsburg, 27.05.2008 - Au 3 K 07.1356
Entzug der Fahrerlaubnis; Bindung an rechtskräftiges Strafurteil; Ungeeignetheit; …
Aus den Ausführungen des Strafurteils lassen sich auch ohne weiteres mindestens 3 der 6 in Abschnitt 3.11.2 der Begutachtungsleitlinien für die Kraftfahrereignung genannten Kriterien (…zitiert nach Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrereignung - Kommentar, 2. Auflage 2005, S. 156 f.) ableiten, sodass daraus ohne weiteres die Alkoholabhängigkeit des Klägers zu folgern ist (vgl. BayVGH vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412). - VG Saarlouis, 13.04.2011 - 10 L 237/11
Fahrerlaubnisentziehung bei Verdacht auf Alkoholmißbrauch; Verweigerung einer MPU
Rn. 13 vgl. dazu ausführlich das Kammerurteil vom 11.02.2011, 10 K 425/10; ferner BayVGH, Beschluss vom 20.12.2004, 11 CS 03.3412, zitiert nach juris. - VG München, 05.02.2010 - M 1 S 09.5874
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund Alkoholabhängigkeit
- VG Augsburg, 02.07.2008 - Au 3 S 08.728
Alkoholmissbrauch; Gutachtensanforderung; Rechtmäßigkeit
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