Rechtsprechung
| VGH Bayern, 25.06.2007 - 11 CS 06.3165 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Bayern, 04.02.2025 - 11 CS 24.1712
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums (Medizinal-Cannabis neben …
Daher muss er hinnehmen, bis auf Weiteres davon ausgeschlossen zu werden (…vgl. dazu BVerfG, B.v. 20.6.2002 - 1 BvR 2062/96 - NJW 2002, 2378 = juris Rn. 51;… BayVGH, B.v. 29.7.2021 - 11 CS 21.1527 - juris Rn. 23; B.v. 25.6.2007 - 11 CS 06.3165 - juris Rn. 28). - VG Meiningen, 12.08.2009 - 2 K 56/08
Entziehung der Fahrerlaubnis -; Anerkennung; Eignung; Entzug; Fahrerlaubnis; …
Ein "Verhalten", das Maßnahmen der Einschränkung, der Aussetzung, des Entzugs oder der Aufhebung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 91/439/EWG in Bezug auf ausländische EU-Fahrerlaubnisse rechtfertigen kann, liegt zweifelsfrei dann vor, wenn der Inhaber einer solchen Erlaubnis nach ihrem Erwerb (wiederum) ein straßenverkehrsbezogenes Tun oder Unterlassen an den Tag gelegt hat, das den Schluss auf seine fehlende Fahreignung erlaubt (BayVGH, Beschl. v. 25.06.2007, 11 CS 06.3165, juris, Rn. 22).Damit wird deutlich, dass damit nicht die Vorlage des Gutachtens selbst, sondern ein Fehlverhalten des Betroffenen in Bezug zum Straßenverkehr gemeint ist (a. A. Bayerischer VGH, Beschluss vom 25. Juni 2007 - 11 CS 06.3165 - juris).".
- VG Bayreuth, 21.10.2013 - B 1 S 13.579
Entziehung der Fahrerlaubnis
Es ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Anforderung verwertbar und kann die Entziehung der Fahrerlaubnis tragen (vgl. BVerwG, B.v. 19.3.1996 - 11 B 14.96 - DÖV 1996, 879 = BayVBl 1997, 54 und B.v. 18.3.1982 - 7 C 69.81 - NJW 1982, 2885; BayVGH, B.v. 11.8.2011 - 11 ZB 11.1410; B.v. 12.4.2010 - 11 CS 09.2751 - VD 2010, 344; B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.766, B.v. 4.5.2009 - 11 CS 09.262, B.v. 25.6.2007 - 11 CS 06.3165 und B.v. 29.5.2007 - 11 CS 06.2341).
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