Rechtsprechung
| VGH Bayern, 16.11.2010 - 11 CS 10.2031 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verzicht auf die Fahrerlaubnis wegen einmaliger Einnahme von Amphetamin;Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach positivem Fahreignungsgutachten;Spätere einmalige Trunkenheitsfahrt mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,27 mg/l;Einschlägigkeit des § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV in ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 06.05.2008 - 11 CS 08.551
Berücksichtigungsfähigkeit lange zurückliegender Tatsachen bei der Überprüfung …
Auszug aus VGH Bayern, 16.11.2010 - 11 CS 10.2031
Rn. 16 Zu der Frage, ob ein Gutachten, in dem die Fahreignung einer Person bejaht wurde, ggf. in Verbindung mit einer daraufhin erfolgten (Neu-)Erteilung der Fahrerlaubnis ein Rückgriffsverbot auf vor diesen Zeitpunkten liegende Vorkommnisse nach sich zieht, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Beschluss vom 6. Mai 2008 (Az. 11 CS 08.551 , RdNrn. 45 - 48) folgendes ausgeführt:.Rn. 21 Da der Verwaltungsgerichtshof, wie sich aus den Ausführungen im zweiten und im vierten der vorstehend aus dem Beschluss vom 6. Mai 2008 (a.a.O.) wiedergegebenen Absätze ergibt, einen Rückgriff auf "Alttatsachen" nur dann zulässt, wenn der Betroffene nach einem positiven Fahreignungsgutachten bzw. nach der (Neu-)Erteilung einer Fahrerlaubnis wiederum in einer Weise nachteilig in Erscheinung getreten ist, die Zweifel an seiner Fahreignung aufkommen lässt, ist die in der Beschwerdebegründung geäußerte Befürchtung gegenstandslos, eine Person könne selbst dann zur erneuten Beibringung eines Fahreignungsgutachtens aufgefordert werden, wenn sie sich einer solchen Begutachtung bereits einmal erfolgreich unterzogen hat.
In der Randnummer 43 des Beschlusses vom 6. Mai 2008 (a.a.O.) hat der Verwaltungsgerichtshof deshalb (mit verneinendem Ergebnis) geprüft, ob die Vorfälle, die vor dem dem Antragsteller des Verfahrens 11 CS 08.551 günstigen Fahreignungsgutachten lagen, bereits tilgungsreif waren.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.07.2009 - 16 B 895/09
Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bei wiederholten …
Auszug aus VGH Bayern, 16.11.2010 - 11 CS 10.2031
Einschlägigkeit des § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV in einer solchen Fallgestaltung (wie OVG NRW vom 29.7.2009 NZV 2009, 522);.Zur Begründung dieser Aussage übernahm das Verwaltungsgericht - weithin wörtlich - die Ausführungen unter den Randnummern 2 bis 7 im Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 29. Juli 2009 (NZV 2009, 522/523).
- VGH Bayern, 05.11.2002 - 11 CS 02.1343
Auszug aus VGH Bayern, 16.11.2010 - 11 CS 10.2031
Rn. 17 "Im Beschluss vom 5. November 2002 (Az. 11 CS 02.1343) hat der Verwaltungsgerichtshof allerdings die Auffassung vertreten, ein die Fahreignung wieder bejahendes Gutachten bewirke eine Zäsur, die die vor diesem Zeitpunkt liegenden Vorkommnisse als 'verbraucht' erscheinen lasse.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 432/16
Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt
Rn. 152 Vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Juli 2009 - 16 B 895/09 -, Blutalkohol 46 (2009), 433 = VRS 117 (2009), 120 = DAR 2009, 598 = NZV 2009, 522 = juris, Rn. 3 bis 7, und vom 17. August 2015 - 16 B 499/15 - Bay. VGH, Beschluss vom 16. November 2010 - 11 CS 10.2031 -, juris, Rn. 22 ff.; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, Kommentar, 44. Aufl. 2017, § 14 FeV Rn. 25. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2017 - 16 A 551/16
Bisheriger Grenzwert für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr bestätigt
Rn. 131 Vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Juli 2009 - 16 B 895/09 -, Blutalkohol 46 (2009), 433 = VRS 117 (2009), 120 = DAR 2009, 598 = NZV 2009, 522 = juris, Rn. 3 bis 7, und vom 17. August 2015 - 16 B 499/15 - Bay. VGH, Beschluss vom 16. November 2010 - 11 CS 10.2031 -, juris, Rn. 22 ff.; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, Kommentar, 44. Aufl. 2017, § 14 FeV Rn. 25. - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - 16 B 390/17
Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Führens eines Kraftfahrzeugs unter …
Rn. 19 Vgl. dazu OVG NRW, Beschlüsse vom 29. Juli 2009 - 16 B 895/09 -, Blutalkohol 46 (2009), 433 = VRS 117 (2009), 120 = DAR 2009, 598 = NZV 2009, 522 = juris, Rn. 3 bis 7, und vom 17. August 2015 - 16 B 499/15 - Bay. VGH, Beschluss vom 16. November 2010 - 11 CS 10.2031 -, juris, Rn. 22 ff.; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, Kommentar, 44. Aufl. 2017, § 14 FeV Rn. 25.
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