Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.01.2012 - 11 CS 11.2894 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96
Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2012 - 11 CS 11.2894
Nach dieser Vorschrift ist Voraussetzung insoweit, dass der Verdacht eines einmaligen Betäubungsmittelkonsums besteht und dass - da es hier um Cannabis geht - der Konsum einen "Bezug zum Straßenverkehr" (BVerfG vom 20.6.2002 NJW 2002, 2378) aufweisen muss, um die hinreichende Besorgnis künftiger Gefahren für die Sicherheit des Straßenverkehrs begründen zu können und Aufklärungsmaßnahmen, die der Abwehr solcher Gefahren dienen, zu rechtfertigen. - VGH Bayern, 07.01.2009 - 11 CS 08.1545
Fahrerlaubnisentziehung; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das …
Auszug aus VGH Bayern, 13.01.2012 - 11 CS 11.2894
Auf diesen Wert kommt es nach der Rechtsprechung des Senats nur im Zusammenhang mit der Frage an, ob ein Betroffener bei feststehendem gelegentlichen Cannabiskonsum zwischen diesem und der Teilnahme am Straßenverkehr ausreichend trennen kann (vgl. etwa BayVGH vom 7.1.2009, Az. 11 CS 08.1545 und Jagow, Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht, Loseblattkommentar, Stand September 2011, § 46 FeV, S. 113k).
- VG Düsseldorf, 27.10.2016 - 14 L 3397/16
Cannabis, Amphetamin Verwertungsverbot Ordnungswidrigkeitenverfahren
Rn. 38 vgl. Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., 2015, § 3 StVG, Rdnr. 54; VGH Bayern, Beschluss vom 13. Januar 2012 - 11 CS 11.2894 juris; OVG NRW, Beschluss vom 2. September 2013 - 16 B 976/13 - juris; VG Bayreuth, Beschluss vom 22. Januar 2014 - B 1 K 12.663 - juris). - VG Würzburg, 14.08.2015 - W 6 S 15.640
Entziehung der Fahrerlaubnis - Schlüssigkeit eines toxikologischen Gutachtens
Das gesamte Vorbringen der Antragstellerseite erschöpft sich in Mutmaßungen und Spekulationen (vgl. SächsOVG, B.v 12.12.2014 - 3 B 193/14 - juris; BayVGH, B.v. 17.10.2014 - 11 CS 14.1646 - juris; B.v. 13.1.2012 - 11 CS 11.2894 - juris). - VG Bayreuth, 22.01.2014 - B 1 K 12.663
Entziehung der Fahrerlaubnis
In letzterem kommt jedoch eine Entziehung der Fahrerlaubnis nicht in Betracht, so dass die Verwertung des zugrundeliegenden Sachverhalts auch nicht nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG ausgeschlossen war und der rechtskräftige Abschluss des Bußgeldverfahrens nicht abgewartet werden musste (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 13.1.2012 - 11 CS 11.2894, B.v. 25.9.2009 - 11 CS 09.1492 zu VG Bayreuth, B.v. 3.6.2009 - B 1 S 09.377, B.v. 5.6.2009 - 11 CS 09.873 - und B.v. 7.9.2007 - 11 CS 07.898; OVG NW, B.v. 2.9.2013 - 16 B 976/13). - VG Bayreuth, 25.05.2012 - B 1 S 12.291
Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
In letzterem kommt jedoch eine Entziehung der Fahrerlaubnis nicht in Betracht, so dass die Verwertung des zugrundeliegenden Sachverhalts auch nicht nach § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG ausgeschlossen ist und der rechtskräftige Abschluss des Bußgeldverfahrens nicht abgewartet werden muss (vgl. u.a. BayVGH vom 13.1.2012 Az. 11 CS 11.2894, vom 25.9.2009 Az. 11 CS 09.1492 zu VG Bayreuth vom 3.6.2009 Az. B 1 S 09.377, vom 5.6.2009 Az. 11 CS 09.873 und vom 7.9.2007 Az. 11 CS 07.898). - VG Würzburg, 23.03.2011 - W 6 K 11.584
Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin (680 ng/ml)
Damit ist die Annahme, dass der fragliche Wert tatsächlich auf die Einnahme von Amphetamin zurückzuführen ist, nicht ausgeräumt (vgl. BayVGH, B.v. 13.01.2012, Az. 11 CS 11.2894 in Bezug auf VG Würzburg, B.v. 25.11.2011, Az. W 6 S 11.877).
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