Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Kraftfahreignung; Eignung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07

  Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.10.2013 - 11 CS 13.1920

  Rn. 15 Hinzu kommt, dass die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen Alkoholmissbrauchs nur dann zu verneinen ist, wenn nach einer zurückliegenden Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad und ihren Begleitumständen sowie dem bisherigen und zu erwartenden Umgang des Betroffenen mit Alkohol die Gefahr besteht, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug unter unzulässigem Alkoholeinfluss führen wird (BVerwG, U.v. 21.5.2008 - 3 C 32/07 - BVerwGE 131, 163).
• VGH Bayern, 15.06.2009 - 11 CS 09.373

  Verwertbarkeit eines die Fahreignung verneinenden Gutachtens; Verlust der …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.10.2013 - 11 CS 13.1920

  Denn es entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa BayVGH, B.v. 15.6.2009 - 11 CS 09.373), dass die Verwertbarkeit eines der Fahrerlaubnisbehörde tatsächlich bekanntgewordenen negativen Fahreignungsgutachtens nicht von der Rechtmäßigkeit der Beibringungsanordnung abhängt.
• VGH Bayern, 10.10.2011 - 11 CS 11.1963

  Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; unzureichendes Gutachten; Interessenabwägung

  Auszug aus VGH Bayern, 14.10.2013 - 11 CS 13.1920

  Im Rahmen der Begutachtung ist jedoch die pauschale Gleichsetzung einer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad mit einer solchen mit einem Kraftfahrzeug nicht gerechtfertigt (BayVGH, B.v. 10.10.2011 - 11 CS 11.1963).
• BGH, 10.04.1986 - 4 StR 143/86

  Abbauwert der Blutalkoholkonzentration - Abbauwert - Sicherheitszuschlag

  Auszug aus VGH Bayern, 14.10.2013 - 11 CS 13.1920

  Nach der sog. Widmark-Formel (vgl. BGH, B.v. 10.4.1986 - 4 StR 143/86 - DAR 1986, 297) kann bei dem Antragsteller, der im fraglichen Zeitpunkt ein Körpergewicht von 66 kg (vgl. Bl. 79 d.A.) aufwies, bereits die Aufnahme von 95 Gramm Alkohol zu einer Blutalkoholkonzentration von 2, 06 Promille führen.

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2023 - 1 B 413/23

  Verbot der Führung der Dienstgeschäfte aus zwingenden dienstlichen Gründen; …

  Rn. 6 vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. September 2014- 7 VR 1.14 -, juris, Rn. 10 und 12; ferner etwa OVG NRW, Beschluss vom 31. Mai 2022 - 1 B 524/22 -, n. v., BA S. 2, Bay. VGH, Beschlüsse vom 14. Oktober 2013 - 11 CS 13.1920 -, juris, Rn. 16, und vom 2. Juni 2009 - 8 CS 09.818 -, juris, Rn. 11, sowie Thür.
• OVG Hamburg, 26.02.2021 - 5 Bf 475/19

  Zum Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis nach Schusswaffengebrauch in …

  Nach der Widmark-Formel, die auch im Verwaltungsgerichtsverfahren zur Berechnung der Blutalkoholkonzentration anhand der Trinkmenge herangezogen werden kann (…BVerwG, Beschl. v. 27.3.2012, 2 WD 16/11, juris Rn. 28 f.; VGH München, Beschl. v. 14.10.2013, 11 CS 13.1920, juris Rn. 13), ist der vom Verwaltungsgericht angenommene Wert grundsätzlich nachvollziehbar.
• VG Würzburg, 16.04.2014 - W 6 K 13.1150

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Obwohl eine Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad nicht mit einer solchen mit einem Kraftfahrzeug pauschal gleichgesetzt werden kann (vgl. BayVGH, B.v. 14.10.2013 - 11 CS 13.1920 - juris), hat die p...-... GmbH mit ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 18. Dezember 2013 plausibel dargelegt, dass im vorliegenden Fall betreffend die konkrete Fahreignung des Klägers ihre Aussagen im Gutachten vom 1. Oktober 2013 auch in Bezug auf das Führen von fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen gleichermaßen wie beim Führen von Kraftfahrzeugen gelten.