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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.03.2013 - 11 CS 13.548   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,7998
VGH Bayern, 27.03.2013 - 11 CS 13.548 (https://dejure.org/2013,7998)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.03.2013 - 11 CS 13.548 (https://dejure.org/2013,7998)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. März 2013 - 11 CS 13.548 (https://dejure.org/2013,7998)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 04.02.2009 - 11 CS 08.2591

    Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Rechtswidrigkeit der …

    Auszug aus VGH Bayern, 27.03.2013 - 11 CS 13.548
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats kann die wegen Betäubungsmittelkonsums verloren gegangene Fahreignung in der Regel erst nach einjähriger, nachgewiesener Abstinenz wieder erlangt werden (vgl. etwa BayVGH, Beschl. v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - SVR 2009, 111).
  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 11 ZB 13.523

    Gelegentlicher Cannabiskonsum; Nachweis eines zweiten Konsumakts; Rückschluss von …

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt auch Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung infrage stellen können, ein (BayVGH, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - Rn. 8).
  • VG Würzburg, 28.02.2014 - W 6 S 14.103

    Verwertbarkeit der Aussagen bei Polizei vor Belehrung über …

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließt seine Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung in Frage stellen können, ein (BayVGH, B.v. 6.5.2013 - 11 CS 13.425 - juris; B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris; B.v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - SVR 2011, 389).

    Die erwähnten freiwilligen Drogen-Screenings fallen nach den Gesamtumständen für die Beurteilung des Fahrerlaubnisentzugs nicht ins Gewicht; sie sind allenfalls später für eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach einer im Regelfall einjährigen Abstinenz und einer positiven medizinisch-psychologischen Begutachtung relevant (vgl. auch BayVGH, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris).

  • VG München, 19.07.2021 - M 19 S 21.2252

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums - einstweiliger …

    Die Mitwirkungsverpflichtung schließe auch Angaben zum Konsum von Stoffen, die die Fahreignung infrage stellen könnten, ein (BayVGH, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris Rn. 8), worunter auch Angaben zu etwaigen Verhaltensänderungen zu verstehen seien.

    Die von der Antragsgegnerin in ihrem Schriftsatz vom 17. Juni 2021 zitierte Rechtsprechung (BayVGH, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548 - juris Rn. 8) bezieht sich allein auf eine Mitwirkungsverpflichtung des Betroffenen nach Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens bzw. auf eine für den Betroffenen geeignete, ihm mögliche und zumutbare Mitwirkung (…BayVGH, B.v. 24.7.2020 - 11 C 20.545 - juris Rn. 23 ff., B.v. 8.11.2019 - 11 CS 19.1565 - juris Rn. 24 m.w.N.).

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