Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Konsums vom Amphetamin;Sofortvollzugsanordnung trotz Zeitraums von neuneinhalb Monaten zwischen Tat und Entziehung

• verkehrslexikon.de

  Zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach Mischkonsum von Amphetaminen und Cannabis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (19)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 21.04

  Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogendelikt; …

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Ergibt sich die Notwendigkeit, einer Person die Fahrerlaubnis zu entziehen, aus einer von ihr begangenen Tat, die in das Verkehrszentralregister einzutragen ist, so kann diese Tat dem Betroffenen so lange entgegengehalten werden, als die Eintragung noch keinem Verwertungsverbot unterliegt (vgl. BVerwG vom 9.6.2005 NJW 2005, 3440/3441).

  Die insoweit gesetzlich festgelegten Fristen können nicht unter Hinweis auf das Verhältnismäßigkeitsprinzip beiseitegeschoben oder relativiert werden (BVerwG vom 9.6.2005, a.a.O., S. 3443).

• VGH Bayern, 13.01.2005 - 11 CS 04.2968

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2004 - 11 CS 04.819, v. 4.1.2005 - 11 CS 04.2838, v. 13.1.2005 - 11 CS 04.2968, v. 17.8.2005 - 11 CS 05.662, v. 10.10.2005 - 11 CS 05.1648).
• VGH Bayern, 04.01.2005 - 11 CS 04.2838

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2004 - 11 CS 04.819, v. 4.1.2005 - 11 CS 04.2838, v. 13.1.2005 - 11 CS 04.2968, v. 17.8.2005 - 11 CS 05.662, v. 10.10.2005 - 11 CS 05.1648).

• VGH Bayern, 18.05.2004 - 11 CS 04.819

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2004 - 11 CS 04.819, v. 4.1.2005 - 11 CS 04.2838, v. 13.1.2005 - 11 CS 04.2968, v. 17.8.2005 - 11 CS 05.662, v. 10.10.2005 - 11 CS 05.1648).
• VGH Bayern, 17.08.2005 - 11 CS 05.662

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2004 - 11 CS 04.819, v. 4.1.2005 - 11 CS 04.2838, v. 13.1.2005 - 11 CS 04.2968, v. 17.8.2005 - 11 CS 05.662, v. 10.10.2005 - 11 CS 05.1648).
• VGH Bayern, 10.10.2005 - 11 CS 05.1648

  Auszug aus VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines für ungeeignet erachteten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, und dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2004 - 11 CS 04.819, v. 4.1.2005 - 11 CS 04.2838, v. 13.1.2005 - 11 CS 04.2968, v. 17.8.2005 - 11 CS 05.662, v. 10.10.2005 - 11 CS 05.1648).

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• VGH Bayern, 30.01.2014 - 11 CS 13.2342

  Streitwertfestsetzung in Verfahren betreffend Fahrerlaubnisse der alten Klasse 3

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines fahrungeeigneten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, so dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 22.5.2013 - 11 CS 13.785 m.w.N.).
• VGH Bayern, 07.09.2020 - 11 CS 20.1436

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei fehlender Eignung zur Fahrgastbeförderung

  Es reicht daher aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18 zur Fahreignung).
• VGH Bayern, 16.10.2019 - 11 CS 19.1434

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts des Bestehens einer Psychose …

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).

• VGH Bayern, 17.11.2020 - 11 CS 20.1814

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines …

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 19.11.2018 - 11 CS 18.1271

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts der Schizophrenie

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 04.02.2014 - 11 CS 13.2598

  Nichtbeibringung eines fachärztlichen Gutachtens

  Denn es liegt in der Regel auf der Hand, dass die Teilnahme eines fahrungeeigneten Kraftfahrers am Straßenverkehr zu erheblichen Gefahren für Leben, Gesundheit und Eigentum anderer Verkehrsteilnehmer führt, so dass ein solcher Kraftfahrer zur Vermeidung der von ihm ausgehenden akuten Gefahr durch die Anordnung des Sofortvollzugs des Entziehungsbescheids schnellstmöglich von der weiteren Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr auszuschließen ist (vgl. BayVGH, B.v. 22.5.2013 - 11 CS 13.785 m.w.N.).
• VG Ansbach, 28.08.2023 - AN 10 S 23.1022

  Fahrerlaubnisentzug wegen Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen …

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 14.9.2021, a.a.O.; B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).
• VGH Bayern, 20.11.2018 - 11 CS 18.2302

  Fahrerlaubnis unter Auflagen bei Diabetes - rechtliches Gehör bei unterlassener …

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).
• VG Ansbach, 24.06.2021 - AN 10 S 21.00730

  Entziehung der Fahrerlaubnis und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier …

  Bei dieser häufig wiederkehrenden Sachverhaltsgestaltung, der eine typische Interessenlage zugrunde liegt, reicht es aus, diese Interessenlage aufzuzeigen und deutlich zu machen, dass sie nach Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde auch im konkreten Fall vorliegt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 23.5.2013 - 11 CS 13.785 - juris Rn. 7;… B.v. 5.9.2008 - 11 CS 08.1890 - juris Rn. 18).
• VG Neustadt, 09.12.2019 - 1 L 1250/19

  Ordnungsgemäßheit der Fragestellung bei der Anordnung zur Beibringung eines …

  Dies ist nach der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem auch das Fahrerlaubnisrecht zählt, zulässig (OVG RP, Beschluss vom 28. August 2013 - 10 B 10779/13.OVG - BayVGH, Beschluss vom 23. Mai 2013 - 11 CS 13.785 -, juris).
• VG Regensburg, 30.04.2025 - RO 8 S 25.710

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Gutachtens eines …
• VG Ansbach, 18.10.2022 - AN 10 S 22.01493

  Vorläufiger Rechtsschutz: Fahrerlaubnisentzug nach Trunkenheitsfahrt mit einem …
• VG Regensburg, 21.06.2024 - RN 8 S 24.764

  Nachbegutachtung, Aufschiebende Wirkung, Kraftfahreignung, befristete …
• VG Ansbach, 07.09.2021 - AN 10 E 21.00985

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Nichtvorlage eines angeordneten Gutachtens im …
• VG Ansbach, 10.01.2022 - AN 10 S 21.02044

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum
• VG Ansbach, 17.11.2020 - AN 10 S 20.02011

  Fahrerlaubnisentzug wegen Erreichens von acht Punkten im Fahreignungsregister
• VG Neustadt, 05.06.2014 - 1 L 423/14

  Zum Begutachtungsverbot im Straßenverkehrsrecht wegen fehlender Trennung von …
• VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14

  Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung; gelegentlicher Konsum bei …
• VG Ansbach, 15.10.2020 - AN 10 S 20.01687

  Formulierung der Fragestellungen für die Erstellung eines …