Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Entzug der Fahrerlaubnis; Erwerb von Amphetamin; Nichtbeibringung des ärztlichen Gutachtens; Gutachterauswahl

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• VGH Bayern, 10.06.2014 - 11 CS 14.347

  Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2014 - 11 CS 14.1646

  Dies gilt unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, unabhängig von einer Straßenverkehrsteilnahme im berauschten Zustand und unabhängig davon, ob konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit beim Betroffenen zu verzeichnen waren (st. Rspr., zuletzt BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 8 m.w.N.).
• VGH Bayern, 29.11.2012 - 11 CS 12.2276

  Begutachtung der Fahreignung; Rechtmäßigkeit der Festlegung des Kreises der in …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2014 - 11 CS 14.1646

  Der Senat hat bereits mehrfach entschieden (…BayVGH, B.v. 7.3.2008 - 11 CS 08.346 - juris Rn. 8; B.v. 29.11.2012 - 11 CS 12.2276 - juris Rn. 11 f.), dass die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 FeV, auf den § 14 Abs. 1 Satz 1 FeV ausdrücklich verweist, nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmen kann, dass das ärztliche Gutachten von einem Arzt in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung zu erstellen ist, der die Anforderungen nach Anlage 14 erfüllt (§ 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 5 FeV).
• VGH Bayern, 07.03.2008 - 11 CS 08.346

  Auswahl einer bestimmten Gutachtergruppe i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 3 FeV durch die …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.10.2014 - 11 CS 14.1646

  Der Senat hat bereits mehrfach entschieden (BayVGH, B.v. 7.3.2008 - 11 CS 08.346 - juris Rn. 8;… B.v. 29.11.2012 - 11 CS 12.2276 - juris Rn. 11 f.), dass die Fahrerlaubnisbehörde gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 FeV, auf den § 14 Abs. 1 Satz 1 FeV ausdrücklich verweist, nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmen kann, dass das ärztliche Gutachten von einem Arzt in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung zu erstellen ist, der die Anforderungen nach Anlage 14 erfüllt (§ 11 Abs. 2 Satz 3 Nr. 5 FeV).

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• VG Würzburg, 14.08.2015 - W 6 S 15.640

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Schlüssigkeit eines toxikologischen Gutachtens

  Das gesamte Vorbringen der Antragstellerseite erschöpft sich in Mutmaßungen und Spekulationen (vgl. SächsOVG, B.v 12.12.2014 - 3 B 193/14 - juris; BayVGH, B.v. 17.10.2014 - 11 CS 14.1646 - juris; B.v. 13.1.2012 - 11 CS 11.2894 - juris).
• VG München, 13.01.2016 - M 26 S 15.5410

  Ungeeignetes ärztliches Gutachten

  § 11 Abs. 2 Satz 3 FeV gibt den Fahrerlaubnisbehörden die Befugnis, dem Pflichtigen verbindlich vorzugeben, von welcher der in dieser Bestimmung aufgeführten Art von Ärzten ein beizubringendes Gutachten erstellt werden muss (s. hierzu BayVGH, B. v. 17.10.2014 - 11 CS 14.1646 - juris Rn. 14 m. w. N.).