Rechtsprechung
| VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- ra.de
- bussgeldsiegen.de
Anhaltspunkte für fahreignungsrelevante Erkrankung - Dialysepatient mit Bluthochdruck
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund fehlender gesundheitlicher Eignung; Leiden eines Dialysepatienten an Bluthochdruck als eine fahreignungsrelevante Erkrankung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 10.10.2017 - AN 10 S 17.01478
- VG Ansbach, 10.10.2017 - AN 10 S 17.1478
- VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01
Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung, …
Auszug aus VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201
Der Schluss auf die Nichteignung ist aber nur dann zulässig, wenn die Anordnung des Gutachtens formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (BVerwG, U.v. 5.7.2001 - 3 C 13.01 - NJW 2002, 78). - VGH Bayern, 03.05.2017 - 11 CS 17.312
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines angeordneten Gutachtens
Auszug aus VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201
Der Senat weist jedoch darauf hin, dass die Prüfung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit und eventueller Kompensationsmöglichkeiten grundsätzlich nicht von einem ärztlichen Gutachter durchgeführt werden kann, sondern regelmäßig von einem Psychologen im Rahmen einer ggf. zusätzlich anzuordnenden medizinisch-psychologischen Begutachtung aufgeklärt werden muss (vgl. Nr. 2.5 der Begutachtungsleitlinien; BayVGH, B.v. 3.5.2017 - 11 CS 17.312 - juris Rn. 33;… B.v. 4.1.2017 - 11 ZB 16.2285 - DAR 2017, 216 Rn. 14). - VGH Bayern, 04.01.2017 - 11 ZB 16.2285
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag - Kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse …
Auszug aus VGH Bayern, 15.12.2017 - 11 CS 17.2201
Der Senat weist jedoch darauf hin, dass die Prüfung der psycho-physischen Leistungsfähigkeit und eventueller Kompensationsmöglichkeiten grundsätzlich nicht von einem ärztlichen Gutachter durchgeführt werden kann, sondern regelmäßig von einem Psychologen im Rahmen einer ggf. zusätzlich anzuordnenden medizinisch-psychologischen Begutachtung aufgeklärt werden muss (vgl. Nr. 2.5 der Begutachtungsleitlinien;… BayVGH, B.v. 3.5.2017 - 11 CS 17.312 - juris Rn. 33; B.v. 4.1.2017 - 11 ZB 16.2285 - DAR 2017, 216 Rn. 14).
- VGH Bayern, 22.01.2018 - 11 CS 17.2192
Beeinträchtigung der Fahreignung - Unverhältnismäßigkeit der nochmaligen …
Orientierung, Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeit, Reaktionsfähigkeit und Belastbarkeit werden als Bestandteile der psychischen Leistungsfähigkeit mit psychologischen Testverfahren und daher nur im Rahmen einer von der Fahrerlaubnisbehörde anzuordnenden medizinisch-psychologischen Untersuchung geprüft (Nr. 2.5 der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung; BayVGH U.v. 8.8.2016 - 11 B 16.595 - juris Rn. 19, B.v. 4.1.2017 - 11 ZB 16.2285 - juris Rn. 14, B.v. 3.5.2017 - 11 CS 17.312 - juris Rn. 33, B.v. 15.12.2017 - 11 CS 17.2201 - juris Rn. 21). - VG München, 03.04.2024 - M 19 S 23.3709
Entziehung der Fahrerlaubnis, Einnahme von Medizinal-Cannabis, …
Alle anderen psychischen Aspekte, d.h. die Frage der Adhärenz, der Risikoeinschätzung und der Gefahr einer missbräuchlichen Einnahme (Aufklärung von Konsummuster und Drogengefährdung) sind grundsätzlich in einer MPU zu klären (vgl. BayVGH, B.v. 30.3.2021 - 11 ZB 20.1138 - juris Rn. 21 sowie B.v. 15.12.2017 - 11 CS 17.2201 - juris Rn. 21;… VGH BW, B.v. 25.10.2022 - 13 S 1641/22 - juris Rn. 15;… vgl. zur Risikowahrnehmung und zum Missbrauch auch Schubert/Huetten/Reimann/Graw (Hrsg. u.a.), Kommentar zu den Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, 3. Aufl. 2018, Anhang: Handlungsempfehlung der Ständigen Arbeitsgruppe Beurteilungskriterien zur Fahreignungsbegutachtung bei Cannabismedikation, S. 443). - VG Aachen, 02.05.2018 - 3 L 334/18
Fahrerlaubnis; Fahreignung; Entziehung; Depression; Aufklärung; …
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