Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• ra.de
• bussgeldsiegen.de

  Fahreignung - Wiedererlangung während Substitutionsbehandlung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßige Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Heroinkonsums; Möglichkeit der Wiedererlangung der Fahreignung während einer Substitutionsbehandlung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Fahreignung bei Substitutionsbehandlung mit Betäubungsmitteln

Verfahrensgang

• VG München, 28.03.2018 - M 6 S 17.5301
• VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (14)

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• BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

  Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Denn in dem auch insofern maßgeblichen Zeitpunkt des Bescheiderlasses (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 256 Rn. 13) war die Wiedererlangung der Fahreignung schon deshalb ausgeschlossen, weil sich der Antragsteller jedenfalls noch nicht ausreichend lange in einer Substitutionsbehandlung befand und auch die darüber hinaus erforderlichen Nachweise nicht hätte vorlegen können (…vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 11 f.).

  Rn. 16 Da den Begutachtungsleitlinien verkehrsmedizinisches Erfahrungswissen zugrunde liegt und sie den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand auf diesem Gebiet wiedergeben, werden sie durch wissenschaftliche Einzelmeinungen oder einzelne - zumal ältere - Studien auch nicht widerlegt oder erschüttert (…vgl. BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 ff. = juris Rn. 19; U.v. 13.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 256 Rn. 52).

• BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12

  Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Rn. 16 Da den Begutachtungsleitlinien verkehrsmedizinisches Erfahrungswissen zugrunde liegt und sie den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand auf diesem Gebiet wiedergeben, werden sie durch wissenschaftliche Einzelmeinungen oder einzelne - zumal ältere - Studien auch nicht widerlegt oder erschüttert (vgl. BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32.12 - BVerwGE 148, 230 ff. = juris Rn. 19;… U.v. 13.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 256 Rn. 52).

  Erforderlich wäre insofern die - nicht erfolgte - Darlegung gewesen, dass der wissenschaftliche Erkenntnisstand zur Überzeugung der dafür maßgeblichen Kreise inzwischen entsprechend fortgeschritten ist oder zumindest infolge der neuen Erkenntnisse nachhaltig in Frage gestellt wird (vgl. BVerwG, U.v. 14.11.2013, a.a.O.).

• VGH Bayern, 05.07.2012 - 11 CS 12.1321

  Medikamentenabhängigkeit; Substitution des Betroffenen mit Methadon

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Während einer Substitutionsbehandlung besteht regelmäßig keine Fahreignung (vgl. Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien, S. 79 zur Substitution durch Methadon; BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris Rn. 17;… B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris Rn. 17;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 2 StVG Rn. 64).

  Rn. 17 Die Einschätzung der die Substitutionsbehandlung durchführenden Hausärztin des Antragstellers vermag die in den Begutachtungsleitlinien zusammengefassten wissenschaftlichen Erkenntnisse schon deshalb nicht zu erschüttern, weil der behandelnde Arzt wegen des bei ihm anzunehmenden Interessenkonflikts nach § 11 Abs. 2 Satz 5 FeV regelmäßig nicht dazu berufen ist, sich zur Frage der Fahreignung seines Patienten zu äußern (vgl. BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris Rn. 26).

• VGH Bayern, 09.01.2017 - 11 CS 16.2561

  Erfolgreiche Klage gegen die sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Denn in dem auch insofern maßgeblichen Zeitpunkt des Bescheiderlasses (…vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 256 Rn. 13) war die Wiedererlangung der Fahreignung schon deshalb ausgeschlossen, weil sich der Antragsteller jedenfalls noch nicht ausreichend lange in einer Substitutionsbehandlung befand und auch die darüber hinaus erforderlichen Nachweise nicht hätte vorlegen können (vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 11 f.).

  Nur bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik, die zu einem ausreichend nachvollziehbaren Einsichtsprozess und zu einem dauerhaften Drogenverzicht geführt hat, kann die Fahreignung auch schon nach einem durch die Ergebnisse geeigneter polytoxikologischer Urin- oder Haaranalysen bestätigten Drogenverzicht von mindestens sechs Monaten und weiteren Voraussetzungen wiederhergestellt sein (Nr. 1 des Kriteriums D 3.4 N, S. 190;… vgl. BayVGH, B.v. 13.9.2016 -11 ZB 16.1565 - juris Rn. 11; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - juris Rn. 12).

• VGH Bayern, 06.11.2007 - 11 CS 07.1069

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Sie legen gemeinsam mit dem Nachweis einer mehrmonatigen Substitutionsbehandlung vielmehr sogar das Bestehen einer Heroinabhängigkeit nahe (vgl. BayVGH, B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris Rn. 11).

  Während einer Substitutionsbehandlung besteht regelmäßig keine Fahreignung (vgl. Nr. 3.14.1 der Begutachtungsleitlinien, S. 79 zur Substitution durch Methadon;… BayVGH, B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris Rn. 17; B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris Rn. 17;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 2 StVG Rn. 64).

• VGH Bayern, 22.09.2015 - 11 CS 15.1447

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (BayVGH, B.v. 22.9.2015 - 11 CS 15.1447 - ZfSch 2015, 717 = juris Rn. 16 m.w.N.).
• VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.02.2009 - 11 CS 08.2591

  Anforderung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Rechtswidrigkeit der …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Dabei kann mit Rücksicht auf den unklaren Zugang des Anhörungsschreibens vom 18. September 2017 außer Betracht bleiben, dass die Fahrerlaubnisbehörde hierfür bis zum Erlass des Bescheids auch keinerlei Anhaltspunkte hatte, weil ihr diese Umstände nicht bekannt geworden sind bzw. sein konnten, und daher nicht verpflichtet gewesen wäre, dem nachzugehen (…vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2017 - 11 CS 16.2316 - DAR 2018, 101 = juris Rn. 25 ff.; B.v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - SVR 2009, 111 = juris Rn. 17).
• VGH Bayern, 27.02.2017 - 11 CS 16.2316

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis nach gelegentlichem …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Dabei kann mit Rücksicht auf den unklaren Zugang des Anhörungsschreibens vom 18. September 2017 außer Betracht bleiben, dass die Fahrerlaubnisbehörde hierfür bis zum Erlass des Bescheids auch keinerlei Anhaltspunkte hatte, weil ihr diese Umstände nicht bekannt geworden sind bzw. sein konnten, und daher nicht verpflichtet gewesen wäre, dem nachzugehen (vgl. BayVGH, B.v. 27.2.2017 - 11 CS 16.2316 - DAR 2018, 101 = juris Rn. 25 ff.;… B.v. 4.2.2009 - 11 CS 08.2591 - SVR 2009, 111 = juris Rn. 17).
• VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

  Anordnung des Sofortvollzugs - Entziehung der Fahrerlaubnis und Pflicht zur …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2018 - 11 CS 18.963

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (BayVGH, B.v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 - juris Rn. 15 f.;… B.v. 30.8.2016 - 11 CS 16.1542 - juris Rn. 13).
• VGH Bayern, 13.09.2016 - 11 ZB 16.1565

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2014 - 16 B 166/14

  Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen trotz Methadonabhängigkeit
• VGH Bayern, 30.08.2016 - 11 CS 16.1542

  Wiedererlangung der Fahreignung im Entziehungsverfahren; Einwand unvorsätzlicher …
• VGH Bayern, 23.05.2005 - 11 C 04.2992

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• VGH Bayern, 13.03.2020 - 11 ZB 20.1

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums - Berufungszulassungsantrag

  Rn. 6 Mit ihrem Antrag auf Zulassung der Berufung, dem der Beklagte entgegentritt, macht die Klägerin, ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils, tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten und eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache sowie eine Abweichung vom Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14. November 2018 - 11 CS 18.963 - geltend und führt dazu aus, in dem Entziehungsbescheid werde Amphetamin dreimal beiläufig erwähnt, Kokain hingegen mit unmittelbarem Sachbezug an zehn Stellen.

  Rn. 13 Die normative Wertung in Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV, dass hiermit die Fahreignung fehlt, entfaltet strikte Bindungswirkung, solange keine Umstände des Einzelfalls vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen (BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  Die Klägerin hat den Inhalt des angeführten Beschlusses vom 14. November 2018 (11 CS 18.963 - juris) fehlinterpretiert.

• VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VGH Bayern, 14.09.2022 - 11 CS 22.876

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Diabetes mellitus Typ 2- einstweiliger …

  Rn. 26 Der behandelnde Arzt ist zwar wegen des anzunehmenden Interessenkonflikts regelmäßig nicht dazu berufen, sich zur Frage der Fahreignung seines Patienten zu äußern (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 17).

• VG Oldenburg, 21.08.2019 - 7 B 2289/19

  Beigebrauch; Entziehung der Fahrerlaubnis; Heroin; Methadon; …

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (VGH München, Beschl. v. 14. November 2018 - 11 CS 18.963 - juris, Rn. 11 m.w.N.; std. Rspr., vgl. zuletzt mwN: Beschluss vom 29. März 2019 - 7 B 820/19 -, juris).
• VG Würzburg, 24.02.2021 - W 6 K 20.1735

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Kokain) - Anfechtungsklage

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel, bestätigt durch eine positive medizinisch-psychologische Untersuchung, nachgewiesen werden (st.Rspr. vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2019 - 11 CS 19.1066 - BeckRS 2019, 15164; BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.).
• VG Augsburg, 05.03.2026 - Au 7 S 25.3401

  Fahreignung, Fahrerlaubnisentzug, Sofortvollzug, ärztliches Gutachten, …

  Denn der behandelnde Arzt ist wegen des bei ihm anzunehmenden Interessenkonflikts nach § 11 Abs. 2 Satz 4 FeV regelmäßig nicht dazu berufen, sich zur Frage der Fahreignung seines Patienten zu äußern (vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 17;… B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris Rn. 26).
• VG München, 20.01.2020 - M 26 K 19.4018

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VG München, 02.05.2019 - M 6 S 19.1540

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Cannabis und Kokain)

  Eine kürzere Dauer der Abstinenz bzw. eines Abstinenznachweises ist für die Wiedererlangung der Kraftfahrereignung nur dann als ausreichend anzusehen, wenn besondere Umstände in der Person des Betroffenen gegeben sind (insbesondere Kompensationen der Wirkungen des Betäubungsmittelkonsums durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen, vgl. Vorbemerkung Nr. 3 der Anlage 4 zur FeV sowie BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 15 unter Verweis auf die sog. "Beurteilungskriterien").
• VGH Bayern, 23.06.2025 - 11 CS 25.902

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Substitution einer Opioidabhängigkeit mit Methadon, …

  Während einer Substitutionsbehandlung besteht in der Regel keine Fahreignung (vgl. Nr. 3.14.1 [S. 79] der Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung vom 27.1.2014 [Vkbl S. 110] in der Fassung vom 17.2.2021 [Vkbl S. 198], die nach § 11 Abs. 5 FeV i.V.m. Anlage 4a zur FeV Grundlage für die Eignungsbeurteilung sind; BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14;… B.v. 5.7.2012 - 11 CS 12.1321 - juris Rn. 17;… Derpa in Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 48. Auflage 2025, § 2 StVG Rn. 64).
• VG München, 20.08.2019 - M 26 S 19.3469

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel nachgewiesen werden (stRspr vgl. BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.; B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn 11 f. m.w.N.).
• VG Ansbach, 09.06.2021 - AN 10 S 21.00765

  Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer polnischen Fahrerlaubnis wegen …
• VG Ansbach, 11.01.2022 - AN 10 S 21.02069

  Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer tschechischen Fahrerlaubnis wegen …
• VG Göttingen, 01.04.2019 - 1 B 36/19

  Einnahme; Entziehung; Fahrerlaubnis; Kokain; Methadon; Substitution; unbewusst; …