Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

• Wolters Kluwer

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme von Amphetamin und; MDMA (Ecstasy); einmaliger "Ausrutscher"; Drogenkonsum; Fahrerlaubnisent...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen der Einnahme von Betäubungsmitteln; Berücksichtigung eines behaupteten einmaligen Betäubungsmittelkonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (5)

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• VGH Bayern, 10.06.2014 - 11 CS 14.347

  Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

  Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).

  Abgesehen davon, dass bereits der einmalige Konsum sog. harter Drogen unabhängig von einer Verkehrsteilnahme zum Wegfall der Fahreignung führt und die Umstände, die die Antragstellerin zur Einnahme von Amphetamin bewegt haben sollen, nichts über ihre Fahreignung besagen (vgl. BayVGH, B.v. 10.6.2014 a.a.O. Rn. 8 f.), bestehen an der Glaubhaftigkeit dieser Behauptung auch erhebliche Zweifel.

• VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn 10 m.w.N.).
• VGH Bayern, 26.03.2019 - 11 CS 18.2333

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn einmalig harte Drogen im Körper des Fahrerlaubnisinhabers und damit deren Einnahme nachgewiesen worden sind oder wenn der Fahrerlaubnisinhaber die Einnahme solcher Substanzen eingeräumt hat (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 11 CS 18.2333 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 07.08.2012 - 11 ZB 12.1404

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin; …

  Auszug aus VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

  Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (…BayVGH, B.v. 10.6.2014 - 11 CS 14.347 - juris Rn. 9; B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 06.11.2007 - 11 CS 07.1069

  Auszug aus VGH Bayern, 30.04.2019 - 11 CS 19.415

  Auch der Einwand, die Antragstellerin sei bisher niemals im Straßenverkehr auffällig geworden, insbesondere auch nicht nach der Einnahme des Amphetamins, stellt keinen Nachweis für eine Fähigkeit zur besonderen Verhaltenssteuerung dar (vgl. BayVGH, B.v. 6.11.2007 - 11 CS 07.1069 - juris Rn. 14).

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• OVG Sachsen-Anhalt, 07.12.2021 - 3 M 176/21

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums so genannter harter Drogen

  Es obliegt dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 30. April 2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15 f. m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  Beispielhaft sind in Satz 2 der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV besondere menschliche Veranlagung, Gewöhnung, besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen genannt, durch die z.B. die Kompensation drogenbedingter Einschränkungen erfolgen kann (BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15;… B.v. 10.6.2014 a.a.O. Rn. 9;… B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404 - DAR 2012, 660 = juris Rn. 8).
• VG Magdeburg, 21.06.2024 - 1 B 95/24

  Entziehung der Fahrerlaubnis; sofortige Vollziehung; neue Rechtslage; …

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (VGH Bayern, Beschlüsse vom 30. April 2019 - 11 CS 19.415 -, juris Rn. 15, …und vom 27. Mai 2013 - 11 CS 13.718 -, juris Rn. 12 m. w. N.; vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 7. Dezember 2021 - 3 M 176/21 -, juris Rn. 3 sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475).

• VGH Bayern, 30.01.2023 - 11 CS 22.2596

  Aberkennung der Inlandsgültigkeit einer bulgarischen Fahrerlaubnis wegen …

  Dabei obliegt es dem betroffenen Fahrerlaubnisinhaber durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (stRspr, vgl. BayVGH, 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris Rn. 15;… SächsOVG, B.v. 14.9.2022 - 6 B 221/22 - juris Rn. 10;… OVG LSA, B.v. 18.2.2021 - 3 M 279/20 - juris Rn. 11;… VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02 - ZfSch 2002, 408 = juris Rn. 6).
• VG München, 20.01.2020 - M 26 K 19.4018

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums

  Auch der Einwand, der Betroffene sei bisher niemals im Straßenverkehr auffällig geworden, insbesondere auch nicht nach der Einnahme des Betäubungsmittels, stellt keinen Nachweis für eine Fähigkeit zur besonderen Verhaltenssteuerung dar (vgl. BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415 - juris).
• VG München, 20.08.2019 - M 26 S 19.3469

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

  Auch der Einwand, der Betroffene sei bisher niemals im Straßenverkehr auffällig geworden, insbesondere auch nicht nach der Einnahme des Betäubungsmittels, stellt keinen Nachweis für eine Fähigkeit zur besonderen Verhaltenssteuerung dar (vgl. BayVGH, B.v. 30.4.2019 - 11 CS 19.415).
• VG Magdeburg, 27.02.2024 - 1 B 42/24

  Entziehung einer Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum während eines …

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (BayVGH, Beschlüsse vom 30 April 2019 - 11 CS 19.415, Rn. 15 …und vom 27. Mai 2013 - 11 CS 13.718 -, Rn. 12 m. w. N., beide zitiert nach juris; vgl. auch OVG LSA, Beschluss vom 5. Oktober 2007 - 1 M 126/07 -, nicht veröffentlicht sowie VGH Baden-Württemberg, VRS 104, 67; VG Koblenz vom 23. Mai 2000 - VRS 99, 238).