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| VGH Bayern, 17.12.2020 - 11 CS 20.2096 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 13.08.2020 - AN 10 S 20.1262
- VGH Bayern, 17.12.2020 - 11 CS 20.2096
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.09.2008 - 3 C 21.07
Mehrfachtäter-Punktsystem; Punktesystem; Tattagprinzip; Tattag; Rechtskraft; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2020 - 11 CS 20.2096
Hierbei handelt es sich um eine unwiderlegliche Vermutung (BVerwG, U.v. 25.9.2008 - 3 C 21.07 - BVerwGE 132, 57 = juris Rn. 16;… BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2005 - DAR 2014, 281 = juris Rn. 13;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 4 StVG Rn. 32, 76, 100), die bis zu dem in der Regel durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten zu führenden Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung gilt (§ 4 Abs. 10 Satz 4 StVG). - VGH Bayern, 07.01.2014 - 11 CS 13.2005
Fahrerlaubnisentziehung (Punkte); unterbliebene Mitteilung des …
Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2020 - 11 CS 20.2096
Hierbei handelt es sich um eine unwiderlegliche Vermutung (…BVerwG, U.v. 25.9.2008 - 3 C 21.07 - BVerwGE 132, 57 = juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 7.1.2014 - 11 CS 13.2005 - DAR 2014, 281 = juris Rn. 13;… Dauer in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 45. Aufl. 2019, § 4 StVG Rn. 32, 76, 100), die bis zu dem in der Regel durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten zu führenden Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung gilt (§ 4 Abs. 10 Satz 4 StVG).
- VGH Bayern, 05.05.2025 - 11 CS 24.2017
Fahrtenbuchauflage, Erstreckung auf den Fuhrpark, Darlegungsanforderungen …
Bei dieser Prognose werden nicht "die Tat und die Entscheidung" (vgl. § 29 Abs. 7 Satz 1 StVG) zu Lasten der Antragstellerin verwertet, sondern lediglich die Tatsache, dass sie auch in der Vergangenheit nur unzureichend bei der Fahrerfeststellung mitgewirkt hat (vgl. auch BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 11 CS 20.2096 - juris Rn. 13 und SächsOVG, B.v. 9.3.2022 - 6 B 5/22 - NJW 2022, 1473 Rn. 6: aus dem Verwertungsverbot des § 29 Abs. 7 Satz 1 StVG folgt nicht, dass auch die wegen der Tat oder Entscheidung bereits rechtmäßig ergriffenen Maßnahmen wie Ermahnung oder Verwarnung rückwirkend zu beseitigen sind oder als unbeachtlich zu gelten haben). - VG Düsseldorf, 03.03.2022 - 6 L 2485/21 Rn. 55 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2020 - 9 A 3181/19 -, juris, Rn. 7; Bay. VGH, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - 11 CS 20.2096 -, juris, Rn. 15; BT-Drucks. 17/12636 S. 42; Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 4 StVG, Rn. 84.
- VG Düsseldorf, 27.03.2026 - 6 L 559/26
Punkte, Entziehung, Fahrerlaubnis, Aktenführung, Löschung
Rn. 44 Vgl. kein "Erwähnungsverbot" BayVGH, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - 11 CS 20.2096 -, juris Rn. 14.
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