Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7; VwGO § 108 Abs. 1
  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Widerruf eines eingestandenen Kokainkonsums

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entziehung der Fahrerlaubnis; eingeräumter Drogenkonsum (Kokain); gerichtliche Beweiswürdigung; Glaubhaftigkeit eines widerrufenen Geständnisses

• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund eingeräumten Drogenkonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …

  Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239

  Ferner hat es der eidesstattlichen Versicherung des Zeugen C. keine unbegründete Beschuldigung der Antragstellerin wegen Kokainkonsums und der Schilderung, wonach ein Polizeibeamter die Antragstellerin lautstark der Lüge bezichtigt und ihr die langjährige Entziehung der Fahrerlaubnis und die Durchsuchung ihrer Wohnung mit Hunden angedroht hat, auch keinen Sachverhalt entnommen, der zur Unverwertbarkeit des Geständnisses im verwaltungsrechtlichen Entziehungsverfahren geführt hätte (zu den Anforderungen vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - KommunalPraxis BY 2021, 226 = juris Rn. 29 ff.).
• VGH Bayern, 30.08.2021 - 11 CS 21.1933

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Methamphetaminkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9;… B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.).
• VGH Bayern, 14.09.2020 - 11 CS 20.1292

  Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

  Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9; B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.).
• VGH Bayern, 16.07.2020 - 11 C 20.670

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten …

  Auszug aus VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 30.8.2021 - 11 CS 21.1933 - juris Rn. 9;… B.v. 14.9.2020 - 11 CS 20.1292 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2020 - 11 C 20.670 - juris Rn 16 jeweils m.w.N.).

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• VGH Bayern, 09.09.2022 - 11 CS 22.1504

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2021 - 11 CS 21.2513, 11 CE 21.2514 - juris Rn. 25; B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VGH Bayern, 05.05.2022 - 11 CS 22.927

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens …

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VGH Bayern, 17.12.2021 - 11 CS 21.2513

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Konsum sog. harter Drogen

  Dies gilt unabhängig von der Häufigkeit des Konsums, von der Höhe der Betäubungsmittelkonzentration, von einer Teilnahme am Straßenverkehr in berauschtem Zustand und vom Vorliegen konkreter Ausfallerscheinungen beim Betroffenen (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 10.11.2021 - 11 CS 21.2239 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.07.2022 - 7 B 10522/22
  Die Erwägungen, mit denen das Verwaltungsgericht von einer hinreichenden Überzeugungsgewissheit für den oben dargestellten Sachverhalt ausgegangen ist, sind nachvollziehbar und lassen insbesondere keinen Verstoß gegen die Denkgesetze erkennen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. November 2021 - 11 CS 21.2239 -, juris, Rn. 17).