Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Entziehung der Fahrerlaubnis, Cannanismissbrauch, einmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 13a S. 1 Nr. 2 Buchst. a, § 46 Abs. 1; Anlage 4 zur FeV Nr. 9.2.1
Einmalige Fahrt unter erheblichem Cannabiseinfluss, Vorlage eines negativen Eignungsgutachtens, fortgeschrittene Cannabisproblematik
- IWW
- Landesanwaltschaft Bayern
(Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV
Fahrerlaubnisrecht: Schädlicher Gebrauch von Cannabis | Cannabis-Teillegalisierung; Fortgeschrittene Drogenproblematik; Substanzkonsumstörung; Cannabisabstinenz - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung der einem Inhaber erteilten Fahrerlaubnis der Klassen B, L und M; Ungeeignetheit zum Führen eines Kfz wegen Cannabiskonsums
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Fahrerlaubnis bei Cannabisproblematik weg trotz Cannabis-Legalisierung
Besprechungen u.ä.
- Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV
Fahrerlaubnisrecht: Schädlicher Gebrauch von Cannabis | Cannabis-Teillegalisierung; Fortgeschrittene Drogenproblematik; Substanzkonsumstörung; Cannabisabstinenz
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 25.02.2026 - W 6 S 26.109
- VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 04.12.2020 - 3 C 5.20
Radfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt
Auszug aus VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
In der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, U.v. 4.12.2020 - 3 C 5.20 - BVerwGE 171, 1 Rn. 30;… U.v. 28.4.2010 - 3 C 2.10 - BVerwGE 137, 10 = juris Rn. 19, 27 ff. jeweils m.w.N.) ist geklärt, dass die Verwertbarkeit eines beigebrachten Gutachtens nicht davon abhängt, ob die behördliche Anordnung zu Recht erfolgt ist. - BVerwG, 26.02.2009 - 3 C 1.08
Cannabis; regelmäßiger Cannabiskonsum; gelegentlicher Cannabiskonsum; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
Aus alledem lässt sich - von den Urlaubszeiten abgesehen - ein gewohnheitsmäßiger oder nahezu täglicher Konsum ablesen, der nach der bis zum 31. März 2024 geltenden Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV als die Fahreignung ausschließender regelmäßiger Konsum einzustufen war (vgl. BVerwG, U.v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 - juris Rn. 14 ff.). - BVerwG, 28.04.2010 - 3 C 2.10
Fahrerlaubnis; Führerschein; EU-Fahrerlaubnis; EU-Führerschein; Anerkennung; …
Auszug aus VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
In der Rechtsprechung (…vgl. BVerwG, U.v. 4.12.2020 - 3 C 5.20 - BVerwGE 171, 1 Rn. 30; U.v. 28.4.2010 - 3 C 2.10 - BVerwGE 137, 10 = juris Rn. 19, 27 ff. jeweils m.w.N.) ist geklärt, dass die Verwertbarkeit eines beigebrachten Gutachtens nicht davon abhängt, ob die behördliche Anordnung zu Recht erfolgt ist. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2025 - 16 B 552/25
Fahrerlaubnis; Entziehung; Gutachtenanordnung; medizinisch-psychologisches …
Auszug aus VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
Etwas anderes gilt allerdings, wenn bei diesem Konsummuster eine Trennung zwischen Konsum und Fahren unter Einhaltung des THC-Grenzwerts von 3, 5 ng/ml nicht mehr möglich erscheint (…vgl. Derpa in Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 48. Aufl. 2025, § 13a FeV Rn. 9 ff.; Wagner/Brenner-Hartmann/Mußhoff/ Graw, Blutalkohol, 31/33 ff. zum Cannabismissbrauch und zu Eignungszweifeln bei erstmaliger Verkehrsauffälligkeit;… dazu auch VGH BW, B.v. 20.2.2026 - 13 S 2020/25 - juris Rn. 17 ff.; OVG NW, B.v. 15.12.2025 - 16 B 552/25 - juris Rn. 43 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 20.02.2026 - 13 S 2020/25
Zusatztatsachen für die Anordnung eines Fahreignungsgutachtens wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 05.05.2026 - 11 CS 26.503
Etwas anderes gilt allerdings, wenn bei diesem Konsummuster eine Trennung zwischen Konsum und Fahren unter Einhaltung des THC-Grenzwerts von 3, 5 ng/ml nicht mehr möglich erscheint (…vgl. Derpa in Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 48. Aufl. 2025, § 13a FeV Rn. 9 ff.; Wagner/Brenner-Hartmann/Mußhoff/ Graw, Blutalkohol, 31/33 ff. zum Cannabismissbrauch und zu Eignungszweifeln bei erstmaliger Verkehrsauffälligkeit; dazu auch VGH BW, B.v. 20.2.2026 - 13 S 2020/25 - juris Rn. 17 ff.;… OVG NW, B.v. 15.12.2025 - 16 B 552/25 - juris Rn. 43 ff.).
- VGH Bayern, 07.09.2026 - 11 CS 26.1127
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs, Tragfähigkeit eines …
Rn. 10 Legt der Betroffene ein Fahreignungsgutachten vor, ist dieses - unabhängig von der Rechtmäßigkeit der Anordnung (…vgl. BVerwG, U.v. 4.13.2020 - 3 C 5.20 - BVerwGE 171, 1 Rn. 30; BayVGH, B.v. 5.5.2026 - 11 CS 26.503 - juris Rn. 14) - als Entscheidungshilfe für die Fahrerlaubnisbehörde sowie Gerichte verwertbar, wenn es die in Anlage 4a zur FeV genannten Grundsätze (§ 11 Abs. 5 FeV) einhält.
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