Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 04.09.2001 - 11 MA 1850/01 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. September 2001 - 11 MA 1850/01 (https://dejure.org/2001,62244)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 08.07.2004 - 11 ME 12/04
Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmitteln und Arzneimitteln
Denn nach ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats hat in einem solchen Fall der Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren grundsätzlich Vorrang vor der wirtschaftlichen Betätigung von Produzenten oder Vertreibern selbst dann, wenn es sich - wie hier - um existenzgefährdende Maßnahmen handelt (vgl. Beschlüsse v. 07.11.2003 - 11 ME 280/03 -, v. 09.10.2001 - 11 MB 4745/01 - und v. 04.09.2001 - 11 MA 1850/01 -). - OVG Niedersachsen, 29.09.2004 - 11 ME 303/03
Rechtmäßigkeit der Ermessensentscheidung bezüglich der Nichtzulassung eines …
Denn nach ständiger Rechtsprechung des beschließenden Senats hat in einem solchen Fall der Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren grundsätzlich Vorrang vor der wirtschaftlichen Betätigung von Produzenten oder Vertreibern selbst dann, wenn es sich - was bei der Antragstellerin nicht der Fall zu sein scheint (…vgl. den Widerspruchsbescheid v. 11.06.2003, S. 2) - um existenzgefährdende Maßnahmen handelt (vgl. Beschl. v. 08.07.2004 - 11 ME 12/04 -, GesR 2004, 387, v. 09.10.2001 - 11 MB 4745/01 - und v. 04.09.2001 - 11 MA 1850/01 -). - VG Köln, 27.02.2002 - 9 K 5765/97
Lebensmittelrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen des Vertriebs von in den …
Sie werden im Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover vom 27. April 2001 - 5 B 1337/01 - (bestätigt durch Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 04. September 2001 - 11 MA 1850/01) - aufgeführt, das ein vergleichbares, in Kapselform vertriebenes Produkt als Arzneimittel einstuft.
dejure.org
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