Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,4632
OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21 (https://dejure.org/2021,4632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.02.2021 - 11 ME 34/21 (https://dejure.org/2021,4632)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Februar 2021 - 11 ME 34/21 (https://dejure.org/2021,4632)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,4632) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 21.04.1998 - 1 BvR 2311/94

    Effektivität des Rechtsschutzes im Verfahren auf (Wieder-) Herstellung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Das setzt nachweisbare Tatsachen als Grundlage der Gefahrenprognose voraus; bloße Vermutungen reichen nicht (BVerfG, Beschl. v. 29.3.2002 - 1 BvQ 9/02 -, NVwZ 2002, 983; dasselbe, Beschl. v. 21.4.1998 - 1 BvR 2311/94 -, juris).
  • BVerfG, 29.03.2002 - 1 BvQ 9/02

    Einstweilige Anordnung gegen das Verbot des Mitführens von schwarzen Trauerfahnen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Das setzt nachweisbare Tatsachen als Grundlage der Gefahrenprognose voraus; bloße Vermutungen reichen nicht (BVerfG, Beschl. v. 29.3.2002 - 1 BvQ 9/02 -, NVwZ 2002, 983; dasselbe, Beschl. v. 21.4.1998 - 1 BvR 2311/94 -, juris).
  • BVerfG, 14.05.1985 - 1 BvR 233/81

    Brokdorf - Voraussetzungen für Verbot einer Spontandemonstration

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Soweit möglich, ist die Rechtmäßigkeit der Maßnahme zu prüfen; im Übrigen kommt es auf eine sorgsame Interessenabwägung an (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81, 1 BvR 341/81 -, BVerfGE 69, 315, 363).
  • BVerfG, 30.08.2020 - 1 BvQ 94/20

    Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Der von der Antragsgegnerin genannten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 30.8.2020 - 1 BvQ 94/20 -, juris, Rn. 16) lässt sich ebenfalls nicht entnehmen, dass während der Corona-Pandemie jegliche Aufzüge stets und unabhängig von den konkreten Umständen des Einzelfalls, also insbesondere der Berücksichtigung der Anzahl der Teilnehmer und des aktuellen Infektionsgeschehens, stets zu untersagen sind.
  • OVG Niedersachsen, 13.11.2020 - 11 ME 293/20

    Beschränkung, versammlungsrechtliche; Bestimmtheit; Demonstration; Denkmal; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Grundsätzlich obliegt es demnach der Versammlungsbehörde, einem möglicherweise mit Gewalttätigkeiten verbundenen Zusammentreffen mit Gegendemonstranten durch eine räumliche Trennung der Versammlung Rechnung zu tragen (Senatsbeschl. v. 13.11.2020 - 11 ME 293/20 -, juris, Rn. 39).
  • VGH Bayern, 11.09.2020 - 10 CS 20.2063

    Rechtswidrigkeit eines Versammlungsverbots während der Corona-Pandemie (Bayern)

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.02.2021 - 11 ME 34/21
    Dies rechtfertigt es angesichts der Bedeutung der grundlegenden Bedeutung der Versammlungsfreiheit aber nicht, bei einem entsprechenden Corona-Infektionsgeschehen sich fortbewegende Versammlungen praktisch immer und ausnahmslos zu verbieten (vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 11.9.2020 - 10 CS 20.2063 -, juris, Rn. 12).
  • OVG Niedersachsen, 04.06.2021 - 11 ME 126/21

    Abwägung; Autobahn; Bundesautobahn; Demonstration; Fahrrad; Fahrraddemonstration; …

    Rechtsgüterkollisionen können im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen ausgeglichen werden (st. Senatsrspr., siehe z.B. Senatsbeschl. v. 19.2.2021 - 11 ME 34/21 - juris, Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 02.12.2021 - 11 LB 231/20

    Banner Drop; Beschränkung, versammlungsrechtliche; Feststellungsinteresse; …

    Rechtsgüterkollisionen können im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen ausgeglichen werden (st. Senatsrspr., siehe z.B. Beschl. v. 19.2.2021 - 11 ME 34/21 - juris Rn. 7 …und Beschl. v. 4.6.2021 - 11 ME 126/21 - juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 02.12.2021 - 11 LC 84/20

    Banner Drop; Klagebefugnis; Kletteraktion; Kletterpartner; Versammlung

    Rechtsgüterkollisionen können im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen ausgeglichen werden (st. Senatsrspr., siehe z.B. Beschl. v. 19.2.2021 - 11 ME 34/21 - juris Rn. 7 …und Beschl. v. 4.6.2021 - 11 ME 126/21 - juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2021 - 11 ME 275/21

    Rechtmäßigkeit der sicherheitsbedingten Routenbeschränkung einer Fahrrad-Demo auf …

    Rechtsgüterkollisionen können im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen ausgeglichen werden (st. Senatsrspr., siehe z.B. Beschl. v. 19.2.2021 - 11 ME 34/21 - juris, Rn. 7, …und Beschl. v. 4.6.2021 - 11 ME 126/21 -, juris, Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 20.06.2023 - 10 LB 5/23

    Auflösungsverfügung; Identitätsfeststellung; Platzverweis; Spontanversammlung; …

    Die nach Satz 1 zuständige Behörde kann die Versammlung zum Zweck der Verhütung und Bekämpfung des Corona-Virus SARS-CoV-2 beschränken oder mit Auflagen versehen." Unter Berücksichtigung der Bedeutung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, dem in einem freiheitlichen Staatswesen ein besonderer Rang gebührt (BVerwG…, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1.13 -, juris Rn. 16, …und Beschluss vom 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 -, juris Rn. 61), da die Versammlungsfreiheit als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe für eine freiheitliche demokratische Staatsordnung konstituierend ist (…BVerfG, Ablehnung Einstweilige Anordnung vom 27.6.2022 - 1 BvQ 45/22 -, juris Rn. 6 m.w.N., …und Beschluss vom 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 -, juris Rn. 63, 66), war § 2 Abs. 4 Corona-VO in der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden Fassung verfassungskonform so auszulegen, dass dieser kein generelles Versammlungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt für Spontanversammlungen regelte (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.2.2021 - 11 ME 34/21 -, juris Rn. 10, zu einer Versammlung im Februar 2021; Bayerischer VGH…, Beschluss vom 11.9.2020 - 10 CS 20.2063 - juris Rn. 9, 12, bzgl. der Rechtslage in Bayern im September 2020).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2022 - 11 ME 284/22

    Dauermahnwache; Gefahr, konkrete; Gefahr, unmittelbare; örtliche Verlegung; …

    Rechtsgüterkollisionen können im Rahmen versammlungsrechtlicher Beschränkungen ausgeglichen werden (st. Senatsrspr., siehe z.B. Beschl. v. 19.2.2021 - 11 ME 34/21 - juris Rn. 7, …und Beschl. v. 4.6.2021 - 11 ME 126/21 - juris Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht