Rechtsprechung
| LG Krefeld, 29.09.2004 - 11 O 85/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- stroemer.de
Jugendschutz mit PersoCheck
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit der Verifikation der Volljährigkeit von Bestellern und Erwerbern pornographischer Abbildungen im Netz; Ausreichen der Verwendung des Altersverifikationssystems "über18.de" für die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen im Netz; Erforderlichkeit einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- heise.de (Pressebericht, 11.10.2004)
Altersverifikation mit ueber18.de nicht ausreichend
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 29.09.2004 - 11 O 85/04
- LG Krefeld, 22.11.2004 - 11 O 85/04
Papierfundstellen
- ZUM 2005, 179
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Rechtsprechung
| LG Krefeld, 22.11.2004 - 11 O 85/04 |
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 29.09.2004 - 11 O 85/04
- LG Krefeld, 22.11.2004 - 11 O 85/04
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Rechtsprechung
| LG Bonn, 31.08.2004 - 11 O 85/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Einstweilige Verfügung, Rücknahme vor Erlass
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 269 Abs. 3 S. 3 ZPO
Einstweilige Verfügung, Rücknahme vor Erlass - Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.11.2003 - VIII ZB 72/03
Kostenentscheidung bei Klagerücknahme vor Zustellung
Auszug aus LG Bonn, 31.08.2004 - 11 O 85/04
Eine förmliche Zustellung der Antragsschrift ist nicht erforderlich (s. BGH NJW 2004, 1530 für die Frage der Klagezustellung). - BGH, 26.07.2004 - VIII ZB 44/03
Begriff der unverzüglichen Klagerücknahme
- OLG Stuttgart, 08.11.2006 - 10 W 74/06
Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen einen angedrohten Rückbau einer …
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